Historisches Treffen in Istanbul: Neue Verhandlungsrunde zwischen Russland und Ukraine
In Istanbul nehmen Russland und die Ukraine einen erneuten Anlauf, um in direkten Dialogen eine Beendigung des Moskauer Angriffskrieges zu erörtern. Dieser historische Austausch findet erstmals nach drei Jahren und unter der Vermittlung türkischer Vertreter statt. Moskaus Verhandlungsführer, Wladimir Medinski, erwartet die ukrainische Delegation um 10 Uhr Ortszeit.
Medinski betonte seitens der russischen Delegation, dass man ohne Vorbedingungen in Istanbul eingetroffen sei, um bilaterale Verhandlungen zu führen. Die letzten Friedensverhandlungen 2022 verliefen erfolglos. Trotz eines zähen Donnerstags gelang es beiden Parteien erst am Freitag, begleitet von türkischen Vermittlungsbemühungen, zusammenzukommen.
Parallel zu den bilateralen Gesprächen sind trilaterale Gespräche geplant, die die USA, die Ukraine und die Türkei bzw. Russland, die Ukraine und die Türkei einbeziehen. Ob ein Vierertreffen, einschließlich der USA, Russland, Ukraine und Türkei stattfinden wird, bleibt abzuwarten. Der US-Außenminister Marco Rubio führt die amerikanische Delegation an und zeigte sich skeptisch hinsichtlich der Erwartungen an diese Gespräche.
Am Vorabend tauschten sich der türkische Außenminister Hakan Fidan und die russische Delegation im prächtigen Dolmabahce-Palast aus. Medinski betonte die guten Gespräche mit Fidan, währenddessen die russische Delegation erfolglos auf die Ankunft der ukrainischen Seite gewartet hatte.
Das russische Außenministerium wies Vorwürfe zurück, Russland habe lediglich Delegierte der „zweiten Reihe“ nach Istanbul entsandt. Diese klugen Köpfe seien sowohl bereit als auch fähig, komplexe Themen wie internationales Recht und die militärische Lage zu besprechen, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa.
Rückendeckung erhielt Medinski von ukrainischer Seite jedoch kaum. Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte die Anwesenheit von Wladimir Putin als notwendig. Der Kremlchef blieb dem Treffen jedoch fern, während seine Delegation unter der Führung des als gewichtsarm betrachteten Medinski agierte.
Trotz Rubios eher pessimistischer Einschätzung, dass nennenswerte Durchbrüche nur zwischen den Präsidenten Trump und Putin erzielt werden könnten, bleibt das Treffen von internationaler Beobachtung begleitet. Präsident Trump behielt sich die Möglichkeit eines kurzfristigen Abstechers in die Türkei vor.
Präsident Selenskyj bestimmte per Erlass zwölf Mitglieder für das Verhandlungsteam in Istanbul, mit Verteidigungsminister Rustem Umjerow an der Spitze. Diskretion umgibt die exakten Direktiven dieser Delegation, doch erst kürzlich fungierte Umjerow in seiner Funktion als Abgeordneter in Verhandlungen mit Russland.
Auch innerhalb Europas steht die Ukraine im Fokus, so beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana, das ebenfalls auf Friedensthematiken abzielt. Bundeskanzler Friedrich Merz sagte seine Anreise zu und wird neben weiteren führenden Staatsfiguren über den Fortschritt der diplomatischen Bemühungen unterrichtet.
Währenddessen kündigte Kanzler Merz ein neues Sanktionspaket der EU an, das kommenden Dienstag in Kraft treten wird. Auch auf europäischer Ebene werden somit die Verhandlungen zur Ukraine intensiv vorangetrieben.
