Historiker warnt vor "Abwicklung" der Stasi-Aufarbeitung
22. Januar 2016, 11:29 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat die Befürchtung geäußert, die Politik könnte ein weitgehendes Ende der Stasi-Aufarbeitung anstreben. Das berichtet das "Handelsblatt" am Freitag (Online). Hintergrund ist ein Streit über die im März anstehende Neuwahl eines neuen Chefs der Stasi-Unterlagenbehörde.
Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse, der einer vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission zur Zukunft der Behörde angehört, hatte dafür plädiert, die Wahl des Bundesbeauftragten auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Knabe sagte dazu dem "Handelsblatt": "Das wäre nicht nur ein Verstoß gegen geltendes Recht, sondern würde die Opfer der Stasi erheblich verunsichern. Der Bundestag sollte alles vermeiden, was nach einer Abwicklung der Aufarbeitung aussehen könnte." Der derzeitige Behördenchef Roland Jahn war am 28. Januar 2011 gewählt worden. Laut Gesetz beträgt seine Amtszeit fünf Jahre. Der Bundestag, so Knabe, sei also in der Pflicht, das Amt "zeitnah" zu besetzen. Knabe fordert daher, die Wahl eines Bundesbeauftragten spätestens im Februar auf die Tagesordnung zu setzen. "Das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sollte wie bisher von parteipolitischen Auseinandersetzungen freigehalten werden", sagte Knabe. "Eine monatelange Hängepartie würde das Amt und die Aufgabe erheblich beschädigen."
Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse, der einer vom Bundestag eingesetzten Expertenkommission zur Zukunft der Behörde angehört, hatte dafür plädiert, die Wahl des Bundesbeauftragten auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Knabe sagte dazu dem "Handelsblatt": "Das wäre nicht nur ein Verstoß gegen geltendes Recht, sondern würde die Opfer der Stasi erheblich verunsichern. Der Bundestag sollte alles vermeiden, was nach einer Abwicklung der Aufarbeitung aussehen könnte." Der derzeitige Behördenchef Roland Jahn war am 28. Januar 2011 gewählt worden. Laut Gesetz beträgt seine Amtszeit fünf Jahre. Der Bundestag, so Knabe, sei also in der Pflicht, das Amt "zeitnah" zu besetzen. Knabe fordert daher, die Wahl eines Bundesbeauftragten spätestens im Februar auf die Tagesordnung zu setzen. "Das Amt des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen sollte wie bisher von parteipolitischen Auseinandersetzungen freigehalten werden", sagte Knabe. "Eine monatelange Hängepartie würde das Amt und die Aufgabe erheblich beschädigen."
