Hintergrund: Deutsche Rüstungsexporte nach Ägypten

Berlin (dpa) - Ägypten bekommt von Deutschland seit Jahren Transporter, Panzerteile, U-Boot-Material und Maschinenpistolen geliefert. Die Bundesregierung hat die Exporte nun angesichts der Unruhen auf Eis gelegt.

2003 betrugen sie 41 Millionen Euro. Damals wurden unter anderem Schnellboote und Munitionstransporter in das Land ausgeführt. 2005 gab es mit exportierten Gütern von 8,39 Millionen Euro den tiefsten Wert.

2009 stiegen die Exporte dann aber auf 77,5 Millionen Euro - vor allem weil teure Kommunikationsausrüstung geliefert wurde. Aber auch 884 Maschinenpistolen im Wert von 693 120 Euro gingen nach Kairo. Damit war Ägypten unter den Entwicklungsländern der wichtigste Empfänger deutscher Rüstungsgüter, gefolgt von Kolumbien (69 Mio. Euro) und Pakistan (61,6 Mio. Euro).

Zum Vergleich: In die USA lieferte Deutschland laut des jüngsten Rüstungsberichts Militärgüter im Wert von 668,4 Millionen Euro, darunter Panzer und Amphibienfahrzeuge. Zweitgrößter Empfänger waren die Vereinigten Arabischen Emirate mit 540,7 Millionen Euro, gefolgt von Großbritannien mit Gütern im Wert von 448,4 Millionen Euro.

Ägyptens Militärausgaben betrugen laut des Bonn International Center for Conversion (BICC) in den vergangenen Jahren zwischen 1,8 und 2 Milliarden Euro - die deutschen Exporte machen also nur nur einen sehr kleinen Teil aus.

Deutsche Firmen, die Rüstungsmaterial ausführen wollen, brauchen eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das dem Wirtschaftsministerium untersteht. Alle Anträge würden «nach sorgfältiger Abwägung vor allem der außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Argumente entschieden», betont die Bundesregierung. Ein wichtiges Kriterium sei dabei auch die Beachtung der Menschenrechte.