Berlin (dpa) - Streit in der Regierung, Unklarheit für Millionen von Autofahrern - und viel Arbeit für Kommunen: Das Hickhack um schärfere Sanktionen für Raser weitet sich immer mehr aus. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will eine schnelle Lösung mit den Ländern. Sein Plan: Zwei neue ...

Kommentare

(25) galli · 11. Juli um 21:22
@24 Haste Recht .Scheuer kannste vergessen.Nur Murks .Und so einer it Minister
(24) mesca · 11. Juli um 18:32
Irgendwie scheint der gute Herr Scheuer nix gebacken zu kriegen. Erst der Murks mit der Maut, und nun ein Gesetz mit Formfehler? Was hat der denn für Leute im Ministerium?
(23) Jewgenij · 11. Juli um 12:33
@21 du bist dran!
(22) Jewgenij · 11. Juli um 12:32
@21 Ich würde die Neuerungen für die Fahrradfahrer so übernehmen und den Rechtsformfehler im Hinblick auf das Grundgesetz korrigieren. Die StVO Novelle innerorts mit 31 km/h und 41 km/h außerorts beibehalten. Die vorgeschlagenen höhere Strafzahlungen für Raser nicht übernehmen. Stattdessen die Polizei besser ausstatten und mehr Leute einstellen.
(21) thrasea · 11. Juli um 12:11
@20 Ich finde nicht, dass es andere Lösungen braucht. Mein Vorschlag ist: So schnell wie möglich diesen Formfehler ausbügeln, die Verordnung mit dem korrekten Verweis, ansonsten aber inhaltlich unverändert verabschieden. Schließlich wurde dieser Kompromiss aufwendig zwischen Bundesrat und Bundestag ausgehandelt und hatte vor Kurzem schon eine Mehrheit in beiden Kammern. So, bitteschön, und jetzt du. An welche anderen Lösungen denkst du?
(20) Jewgenij · 11. Juli um 12:08
@16 Vielleicht diesmal machst du ein paar Vorschläge?
(19) nadine2113 · 11. Juli um 12:06
Unglaublich, was der Scheuer sich leisten kann ohne zu fliegen.
(18) yaki · 11. Juli um 09:48
Das erinnert mich an Maut u.a. ...ergibt keinen Sinn fuer mich .
(17) tp274 · 11. Juli um 09:39
ich mag das Wort Hickhack :-)
(16) thrasea · 10. Juli um 20:59
@14 Welche anderen Lösungen schweben dir denn vor?
(15) peppypingo · 10. Juli um 20:58
@13 mein Vollbart bleibt aber...
(14) Jewgenij · 10. Juli um 20:54
Wozu neue? Die alten haben nicht funktioniert und die neuen werden es genauso schlecht sein. Da sind andere Lösungen notwendig.
(13) BigDaddy3 · 10. Juli um 20:27
Im ersten Moment habe ich "Hickhack um neue Rasierregeln" gelesen. Und es hat mich nicht einmal irritiert. Aber keine Sorge, die kommen bestimmt auch bald.
(12) Sonnenwende · 10. Juli um 17:15
Ich finde, Raser müßten sogar noch härter bestraft werden...nur wer kontrolliert das? In der Gegend, in der ich wohne, ist überall 30, trotzdem fahren da nicht wenige Autos schneller als 50. Die müssten jetzt ja alle schon ein Monat Führerscheinverbot haben, oder nicht?
(11) Pontius · 10. Juli um 15:17
@10 der alte Katalog gilt auch - die Überschrift passt nicht ganz zum Inhalt der News. Es wird nur gefordert, dass die neuen Vorschriften ohne Abänderung rechtskonform wieder in Kraft treten sollen.
(10) vesterk · 10. Juli um 15:12
kommen die damit durch, ich denke es gilt der alte Bußgeldkatalog
(9) Pontius · 10. Juli um 14:34
@1 CSU halt. @8 Wenn du ausreichend schnell warst, dann wird es dir wohl nur egal sein, ob du läufst oder es lässt.
(8) k33620 · 10. Juli um 12:32
Mir egal, werde nur höchst selten geblitzt.
(7) Sonnenwende · 10. Juli um 12:21
@6 Den Text ändert nicht Klamm, sondern die dpa, von der die Nachrichten dann durch klamm geholt werden.
(6) Psychoholiker · 10. Juli um 12:14
Hier hat klamm schon wieder den Text geändert.
(5) Marc · 10. Juli um 12:12
Von beSCHEUERten Bußgeldkatalogen mal abgesehen: ich denke er sei nicht rechtens...da kann dann also in Niedersachsen jeder klagen, oder?
(4) Psychoholiker · 10. Juli um 07:35
Die Bevölkerung drängt auf Lösung eines total unfähigen Bundesverkehrsministers.
(3) diddll · 10. Juli um 07:08
die müssten eine reform machen wo nach unfähige politiker raus geworfen werden.dann würden vielleicht ordenliche sachen zu stande kommen.
(2) k33620 · 10. Juli um 05:49
Vielleicht hätte er es am Anfang nicht verkacken sollen.
(1) Volker40 · 10. Juli um 05:03
Unfähigkeit hat einen Namen A. S..... . Immerhin der 3. Verkehrsminister in Folge welcher unfähig ist. Das ist wohl das Ressort wo sie ihre Deppen abschieben.
 
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