Hellmich: Bundeswehr muss sich auf Irak-Abzug vorbereiten
06. Januar 2020, 14:29 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Angesichts der zugespitzten Lage im Irak wird in der Großen Koalition ein Abzug der deutschen Soldaten erwogen. "Man muss sich auf jede Situation vorbereiten", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Dazu gehört es auch, die Möglichkeit eines Abzugs vorzubereiten."
Die Lage sei sehr volatil und besorgniserregend. Noch sei unklar, ob die irakische Regierung dem Beschluss des Parlaments Folge leiste, welches den Abzug der internationalen Truppen gefordert hatte. Hellmich sagte, es sollte möglichst keinen Alleingang eines Landes geben, eine Absprache mit den anderen am internationalen Einsatz im Irak beteiligten Staaten sei wichtig. "Die Anti-IS-Koalition braucht eine gemeinsame Linie", sagte Hellmich. Sowohl der Verteidigungsausschuss, als auch der Auswärtige Ausschuss des Bundestags kommen nach Informationen des RND am Donnerstag zu Sondersitzungen zusammen, um über die neue Lage zu beraten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Henning Otte, sagte dem RND: "Stabilität in der Region ist wichtig für die Sicherheit in Europa." Hellmich forderte eine schnelle Entscheidung über den internationalen Einsatz im Irak. "Die Situation ist für die Soldaten eine Riesen-Belastung. Das kann sich nicht ewig hinziehen", sagte er. Hellmich sagte, der praktische Wert der Ausbildungsmission sei zwar umstritten. "Aber es geht darum, in der Anti-IS-Koalition unseren Beitrag zu liefern. Das sollte man nicht einseitig aufkündigen." Für den von Kurden, Schiiten und Sunniten bewohnten Irak könne eine gemeinsame Armee zudem einende Wirkung haben. Ein Rückzug der internationalen Truppen würde nach Einschätzung Hellmichs voraussichtlich auch ein Ende der von Jordanien startenden Tornado-Überwachungsflüge bedeuten. "Das irakische Parlament hat diesen Zusammenhang hergestellt, indem es auch die Sperrung des Luftraums für internationale Truppen gefordert hat. Damit steht diese Frage auch auf der Tagesordnung", sagte der SPD-Politiker. Besorgt zeigte sich Hellmich auch über die Verlegung türkischer Truppen nach Libyen. Es handele sich um eine einsame Entscheidung der Türkei, die eigentlich in der NATO hätte vorbesprochen werden müssen. In der Region werde dies "eher eskalierend wirken", sagte er dem RND. Es bestehe die Gefahr, dass sich in Libyen "ein neuer Stellvertreterkrieg" entwickele.
Die Lage sei sehr volatil und besorgniserregend. Noch sei unklar, ob die irakische Regierung dem Beschluss des Parlaments Folge leiste, welches den Abzug der internationalen Truppen gefordert hatte. Hellmich sagte, es sollte möglichst keinen Alleingang eines Landes geben, eine Absprache mit den anderen am internationalen Einsatz im Irak beteiligten Staaten sei wichtig. "Die Anti-IS-Koalition braucht eine gemeinsame Linie", sagte Hellmich. Sowohl der Verteidigungsausschuss, als auch der Auswärtige Ausschuss des Bundestags kommen nach Informationen des RND am Donnerstag zu Sondersitzungen zusammen, um über die neue Lage zu beraten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Henning Otte, sagte dem RND: "Stabilität in der Region ist wichtig für die Sicherheit in Europa." Hellmich forderte eine schnelle Entscheidung über den internationalen Einsatz im Irak. "Die Situation ist für die Soldaten eine Riesen-Belastung. Das kann sich nicht ewig hinziehen", sagte er. Hellmich sagte, der praktische Wert der Ausbildungsmission sei zwar umstritten. "Aber es geht darum, in der Anti-IS-Koalition unseren Beitrag zu liefern. Das sollte man nicht einseitig aufkündigen." Für den von Kurden, Schiiten und Sunniten bewohnten Irak könne eine gemeinsame Armee zudem einende Wirkung haben. Ein Rückzug der internationalen Truppen würde nach Einschätzung Hellmichs voraussichtlich auch ein Ende der von Jordanien startenden Tornado-Überwachungsflüge bedeuten. "Das irakische Parlament hat diesen Zusammenhang hergestellt, indem es auch die Sperrung des Luftraums für internationale Truppen gefordert hat. Damit steht diese Frage auch auf der Tagesordnung", sagte der SPD-Politiker. Besorgt zeigte sich Hellmich auch über die Verlegung türkischer Truppen nach Libyen. Es handele sich um eine einsame Entscheidung der Türkei, die eigentlich in der NATO hätte vorbesprochen werden müssen. In der Region werde dies "eher eskalierend wirken", sagte er dem RND. Es bestehe die Gefahr, dass sich in Libyen "ein neuer Stellvertreterkrieg" entwickele.
