Heil: SPD darf sich nicht an den Rand verkriechen
31. Januar 2020, 12:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - In der Diskussion um den Kurs der SPD warnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seine Partei davor, die Mitte aufzugeben. "Die Sozialdemokratie darf sich nicht an den Rand verkriechen", sagte Heil dem "Spiegel". Die SPD sei keine Partei für einzelne Wählergruppen, keine Klientelpartei wie die FDP.
Er mache Politik für die Menschen, die den Laden am Laufen hielten: "Wenn Sie so wollen: die arbeitende Mitte oder die Leistungsträger im Alltag." Innerhalb der SPD gilt der Arbeitsminister als Pragmatiker. "Das halte ich nicht für ein Schimpfwort", sagt Heil, "aber ich bin kein wertefreier Pragmatiker." Der Begriff des "demokratischen Sozialismus", den die Parteivorsitzende Saskia Esken kürzlich als politisches Ziel verteidigt hat, ist für Heil Bestandteil der Parteigeschichte. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende fordert jedoch, seine Partei dürfe "nicht ständig über sich und die Vergangenheit sprechen, sondern muss sich um die Dinge kümmern, die für das Land jetzt und in Zukunft wichtig sind". Mit Blick auf den nächsten Bundestagswahlkampf sagt Heil, es gehe um politische Klarheit. Die habe zuletzt gefehlt. "Wir haben brav Dinge umgesetzt und Gesetze gemacht", sagt Heil. Das sei richtig, aber die SPD müsse den Wählern eine größere Perspektive anbieten. Beim Thema Grundrente ermahnt Heil die Union, den gefundenen Kompromiss zügig umzusetzen. "Alle sollten wissen: Dies ist die dritte Bundesregierung in Folge, die den Bürgerinnen und Bürgern die Grundrente versprochen hat", sagt Heil. "Ich glaube nicht, dass sie ein weiteres Scheitern tolerieren würden."
Er mache Politik für die Menschen, die den Laden am Laufen hielten: "Wenn Sie so wollen: die arbeitende Mitte oder die Leistungsträger im Alltag." Innerhalb der SPD gilt der Arbeitsminister als Pragmatiker. "Das halte ich nicht für ein Schimpfwort", sagt Heil, "aber ich bin kein wertefreier Pragmatiker." Der Begriff des "demokratischen Sozialismus", den die Parteivorsitzende Saskia Esken kürzlich als politisches Ziel verteidigt hat, ist für Heil Bestandteil der Parteigeschichte. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende fordert jedoch, seine Partei dürfe "nicht ständig über sich und die Vergangenheit sprechen, sondern muss sich um die Dinge kümmern, die für das Land jetzt und in Zukunft wichtig sind". Mit Blick auf den nächsten Bundestagswahlkampf sagt Heil, es gehe um politische Klarheit. Die habe zuletzt gefehlt. "Wir haben brav Dinge umgesetzt und Gesetze gemacht", sagt Heil. Das sei richtig, aber die SPD müsse den Wählern eine größere Perspektive anbieten. Beim Thema Grundrente ermahnt Heil die Union, den gefundenen Kompromiss zügig umzusetzen. "Alle sollten wissen: Dies ist die dritte Bundesregierung in Folge, die den Bürgerinnen und Bürgern die Grundrente versprochen hat", sagt Heil. "Ich glaube nicht, dass sie ein weiteres Scheitern tolerieren würden."
