Berlin (dts) - Der Parteitagsbeschluss zu Hartz IV ist nach den Worten von SPD-Vize Hubertus Heil keine generelle Absage an Sanktionen. "Wir haben Mitwirkungspflichten. Die sind verbindlich. Verbindlichkeit heißt, dass es Konsequenzen hat, wenn man seine Pflichten verletzt", sagte der ...

Kommentare

(3) RondellBeene · 08. Dezember 2019
"Wir wollen das Existenzminimum schützen, damit jeder sicher und in Würde (lol) leben kann! Ach so, und wir wollen weiterhin unters Existenzminimum sanktionieren können, wenn irgendwer unseren Bullshit nicht zu 100% demütig mitmacht, muss schließlich Konsequenzen haben! Nein, Hartz erhöhen, um Spielraum zu haben und bis zum Existenzminimum kürzen zu können, ist keine Option! Soll ja wehtun! Ach so, ja, die Würde des Menschen ist natürlich trotzdem unantastbar! Wir sind Sozialisten!"
(2) Marc · 08. Dezember 2019
Wenn die SPD mal von ihren widersprüchlichen Debatten weg käme...oh nein, besser nicht...
(1) Joywalle · 08. Dezember 2019
Der SPD-Parteitag ist schon ein Komödienstadl. Die hauen Beschlüsse einen nach dem anderen heraus und freuen sich wie kleine Kinder. Wer mit der 10%-Marke ringt, der sollte beschließen, das auf einen Sonntag ein Montag folgt. Damit würde wenigstens ein Beschluss wahr werden. Aber alles andere ist dann eher blaue Luft und Zwiebackstaub.
 
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