Hat der Supreme Court den Bezug zur Realität verloren?
Chief Justice John Roberts scheint sich in einer Parallelwelt zu bewegen – zumindest gewinnt man diesen Eindruck, wenn man die zuletzt vom Supreme Court getroffenen Entscheidungen betrachtet. Wie aus dem eindrucksvoll recherchierten Artikel von Jodi Kantor und Adam Liptak in der New York Times hervorgeht, inszenierte Roberts im letzten Term mehrere richtungsweisende Urteile zugunsten von Donald Trump. Dies geschah teilweise in dem Glauben, dass die amerikanische Öffentlichkeit diese Entscheidungen nicht als politisch motiviert interpretieren würde.
Ein prägnantes Beispiel ist der Entwurf der Mehrheitsmeinung zur Präsidialimmunität vom 6. Januar. Roberts war überzeugt, seine Argumente würden über die Parteipolitik erhaben sein, die Öffentlichkeit überzeugen und den Test der Zeit bestehen, wie Kantor und Liptak berichten. Doch diese Haltung erwies sich als gefährlich naiv, wie Justice Sonia Sotomayor in den internen Beratungen des Gerichts nach den mündlichen Verhandlungen eindringlich warnte. Ihrer Ansicht nach würde eine Aufhebung des Berufungsurteils den Anschein erwecken, das Gericht werde instrumentalisiert, um den Prozess zu verzögern. Ihre Warnung traf ins Schwarze: sowohl Konservative als auch Liberale sahen darin einen monumentalen Sieg für Trump.
Zusammen mit den anderen beiden Urteilen zugunsten Trumps im Zusammenhang mit dem 6. Januar verwundert es nicht, dass die öffentliche Zustimmung für den Supreme Court ein historisches Tief erreicht hat. Man benötigt kein Jurastudium, um zu begreifen, dass das Gericht auf extrem dünnem Eis wandelt, wenn es sich in präsidiale Angelegenheiten einmischt – umso mehr, wenn die Mehrheitsrichter eine politische Ideologie mit der siegreichen Seite teilen.
Gleichzeitig zeigt Roberts ein Bewusstsein für die fragile Legitimität des Gerichts. In einem bemerkenswerten Detail des Artikels übernahm er die Federführung bei der Abfassung eines Urteils zu den Unruhen vom 6. Januar, die ursprünglich Justice Samuel Alito zugewiesen worden war. Roberts übernahm diese Aufgabe kurz nachdem die Times berichtet hatte, dass eine Trump-Flagge vor Alitos Haus während der Kapitolunruhen gehisst wurde. Die ungewöhnliche Änderung deutet darauf hin, dass Roberts einer potenziellen Befangenheit entgegenwirken wollte.
Dennoch täuscht der Versuch, die radikale Parteilichkeit des rechtslastigen Flügels des Gerichts zu verschleiern, niemanden. Wenn Roberts das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Gericht wiederherstellen will, könnte er damit beginnen, die reale Welt außerhalb der Mauern des Supreme Court zu akzeptieren. In einer politisch polarisierten Welt kann man keine hochgradig einschneidende Entscheidung über Trump fällen und so tun, als hätte es nichts mit ihm zu tun. Das Urteil zur Immunität hat bereits Auswirkungen auf das Präsidentenamt und wird naturgemäß im Lichte von Trumps möglichem Verhalten oder dem von Kamala Harris ab 2025 betrachtet.
