Habeck widerspricht Trumps Verteidigungsplänen: Ein realistischer Blick auf die Nato-Ausgaben

Vizekanzler Robert Habeck zeigt sich skeptisch gegenüber den weitreichenden Forderungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, wonach die Nato-Verbündeten ihre Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen sollten. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe betonte der Kanzlerkandidat der Grünen, dass ein solches Ziel unrealistisch sei. Derzeit strebt die Nato ein Zwei-Prozent-Ziel an, dem sich Deutschland langsam annähert.

Habeck schlug vor, die nationalen Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern, ein Ziel, das innerhalb der Nato als mittelfristig diskutiert wird. Er begründete dies mit der veränderten Sicherheitslage, die Europas Eigenverantwortung im Bereich Verteidigung neu definiere.

Für die Umsetzung dieses Vorhabens erwägt Habeck die Schaffung eines neuen Sondervermögens im Verteidigungsbereich oder eine Reform der Schuldenbremse, um den Haushalt nicht zusätzlich zu belasten. Diese Erhöhung der Ausgaben solle jedoch nur vorübergehend sein: Sobald ein zufriedenstellendes Sicherheitsniveau erreicht sei, könne man sie reduzieren.