Habeck in Thessaloniki: Neuer Schwung für die deutsch-griechischen Beziehungen
Acht Jahre nach dem letzten Besuch eines deutschen Wirtschaftsministers in Griechenland hat Robert Habeck, Wirtschaftsminister und Mitglied der Grünen, eine Reise nach Thessaloniki unternommen. Diese zweitägige Visite war nicht nur eine Dienstreise, sondern eine regelrechte Charmeoffensive, die darauf abzielte, die belasteten Beziehungen zwischen beiden Ländern neu zu beleben. Habeck zeigte sich als überzeugter Griechenland-Fan und sprach von einem neuen "Schwung" in den Beziehungen.
Am Samstag eröffnete Habeck gemeinsam mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis die deutsche Partnerlandbeteiligung an der Messe "Thessaloniki International Fair" – eine der bedeutendsten Messen Griechenlands. Die beiden Politiker nutzten den Messe-Rundgang, um die guten Beziehungen zu verdeutlichen. Auch Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) war anwesend. In einer freundschaftlichen Partie Tischkicker setzten sich Habeck und Mitsotakis 1-0 gegen Özdemir und den griechischen Agrarminister Konstantinos Tsiaras durch.
Vor der Messe-Eröffnung kam es zu einem Gespräch zwischen Mitsotakis und Habeck. Themen waren dabei der Ausbau der erneuerbaren Energien, Handel und die Auswirkungen des Klimawandels. Besonders besorgniserregend ist die zunehmende Häufung von Hitzewellen, Waldbränden, Trockenheit und Wassermangel in Griechenland.
Ein weiteres wichtiges Gesprächsthema war die Migrationspolitik. In Deutschland debattiert die Ampel-Koalition derzeit über ein härteres Vorgehen bei der Migration. CDU-Chef Friedrich Merz fordert eine Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze, die zuerst in ein anderes EU-Land eingereist sind. Habeck deutete an, dass diese Forderung auch Auswirkungen auf Griechenland haben könnte, da viele Flüchtlinge von dort nach Deutschland weiterreisen. Allerdings zeigte sich, dass diese Diskussion innerhalb der CDU noch nicht ausreichend geführt wurde.
Die Beziehungen zwischen Deutschland und Griechenland wurden viele Jahre lang durch die Finanzkrise von 2010 bis 2018 belastet. Damals stand Griechenland kurz vor dem Staatsbankrott und wurde durch internationale Kredite in Milliardenhöhe am Leben gehalten. Besondere Forderungen kamen damals von der deutschen Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, die harte Strukturreformen und Sparmaßnahmen durchsetzten. Der letzte deutsche Wirtschaftsminister, der Griechenland besuchte, war Sigmar Gabriel im Jahr 2016.
Habeck betonte, dass sich Griechenland nach der Finanzkrise gut erholt habe. Das Land sei in der Lage, seine Schulden schneller als geplant zurückzuzahlen. Im vergangenen Jahr betrug das Wirtschaftswachstum zwei Prozent, das jedoch vor dem Hintergrund eines tiefen wirtschaftlichen Tals gesehen werden muss. Dennoch bleiben EU-Fördermittel eine treibende Kraft, die Investitionen mobilisieren, auch wenn viele Bevölkerungsgruppen weiterhin unter hohem Preisdruck leiden.
Ein weiteres zukunftsweisendes Thema war der Aufbau einer internationalen Wasserstoff-Infrastruktur, bei dem Griechenland eine wichtige Rolle spielen könnte. Viele Fragen dazu bleiben jedoch noch offen.
Zu Beginn seiner Dienstreise schwelgte Habeck in Erinnerungen an frühere Besuche als Rucksack-Tourist in Griechenland, wo er oft an Stränden, Bahnhöfen oder in günstigen Hotels übernachtet habe. Der Spaß und die Erinnerungen an diese bescheidenen Reisen sind ihm offensichtlich noch in guter Erinnerung geblieben.
