Habeck für Lockerung der Schuldenbremse nach Corona-Pandemie
11. Januar 2021, 15:15 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse nach der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Es geht nicht darum, eine Politik der Spendierhosen zuzulassen. Das wäre auch deswegen falsch, weil dann die Ausgabenkontrolle fehlt", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk.
Man brauche schon ein "Regulativ". Das sei ein Wettbewerb um die besten Ideen, "die dann hoffentlich zu Klimaschutz und Bildungsinvestitionen und so weiter führen und nicht zu neuen Flughäfen", so der Grünen-Chef. Aber zu schnell zu einer Sparpolitik zurückzukehren, wäre "absolut falsch". Das würde den wirtschaftlichen Aufschwung gefährden. Und es würde dazu führen, dass die Ausgaben, die man zur Verhinderung weiterer Krisen brauche, unterblieben. "Dann haben wir zwar mehr Schulden in den Büchern, wenn wir das tun, aber weniger Schulden in der Wirklichkeit", so Habeck.
Man brauche schon ein "Regulativ". Das sei ein Wettbewerb um die besten Ideen, "die dann hoffentlich zu Klimaschutz und Bildungsinvestitionen und so weiter führen und nicht zu neuen Flughäfen", so der Grünen-Chef. Aber zu schnell zu einer Sparpolitik zurückzukehren, wäre "absolut falsch". Das würde den wirtschaftlichen Aufschwung gefährden. Und es würde dazu führen, dass die Ausgaben, die man zur Verhinderung weiterer Krisen brauche, unterblieben. "Dann haben wir zwar mehr Schulden in den Büchern, wenn wir das tun, aber weniger Schulden in der Wirklichkeit", so Habeck.
