Guttenberg: Umgangssprachlich «Krieg» in Afghanistan
«Auch wenn es nicht jedem gefällt, so kann man angesichts dessen, was sich in Afghanistan, in Teilen Afghanistans abspielt, durchaus umgangssprachlich - ich betone umgangssprachlich - in Afghanistan von Krieg reden», sagte Guttenberg am Sonntag in Bonn. Bislang hatte er von «kriegsähnlichen Zuständen» gesprochen und sich damit von der früheren Diktion eines Stabilisierungseinsatzes abgesetzt. Guttenberg bekräftigte, dass die Bundeswehr in Afghanistan bleiben und das Land nicht «Hals über Kopf» verlassen werde.
Guttenberg sprach den Angehörigen der am Karfreitag getöteten drei Bundeswehrsoldaten sein Beileid aus. Zugleich zeigte er Mitgefühl mit den Familien der am Rande der Gefechte versehentlich durch Bundeswehr-Beschuss getöteten sechs afghanischen Soldaten. Der Vorfall, für den sich die Bundesregierung entschuldigt habe, werde jetzt intensiv untersucht, berichtete der Minister. Der Generalbundesanwalt habe den Fall an sich gezogen. Er wandte sich dagegen, über den nächtlichen Hergang zu spekulieren. Es sei jedoch «ausgesprochen ärgerlich, wenn so etwas passiert».
Die Gefechte vom Freitag machten deutlich, «wie sich die Realitäten darstellen und auch künftig darstellen können», betonte der Minister. Der Einsatz bleibe gefährlich, und es sei nie auszuschließen, dass es Tote und Gefallene gebe. Die deutschen Soldaten leisteten ihren Dienst aber nicht umsonst. Sie setzten sich vielmehr für die Sicherheit in einer Region ein, deren Befriedung der Welt zu gute komme. Ziel seiner Politik sei es, die Bundeswehr so gut wie möglich auszurüsten und zu sichern, damit sie bei allen Gefahren ihre Arbeit in Afghanistan fortführen könnten.
Für den Einsatz am Freitag seien die Soldaten ausreichend ausgerüstet werden, versicherte Guttenberg. Er wies Kritik zurück: «Man sollte mit pauschalen Urteilen darüber, was fehlt, sehr zurückhaltend sein», sagte er. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, betonte, dass während des Gefechts unbemannte Fluggeräte die Lage überwachten. Ein Gerät, das während eines Sandsturms nicht mehr habe eingesetzt werden können, sei sofort durch ein anderes ersetzt worden. Wieker und der Minister dankten ausdrücklich den US-Soldaten, die noch während des Gefechts in einem lebensgefährlichen Hubschraubereinsatz die deutschen Verwundeten herausholten.
Guttenberg bestritt ein Scheitern der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. Die neue Strategie könne erst dann greifen, «wenn wir die entsprechenden Kräfte (haben) und die entsprechenden Ausbildungsschritte gemacht haben». Die neue Strategie sieht eine Aufstockung des Kontingents von 4500 auf bis zu 5350 Soldaten sowie eine intensivere Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte vor.
Guttenberg, der seinen Osterurlaub in Südafrika unterbrochen hat, fuhr noch am Sonntagnachmittag ins Bundeswehrkrankenhaus in Koblenz, wo er die in Afghanistan verletzten Soldaten besuchen wollte. Am frühen Abend wollte er auf dem Köln-Bonner Flughafen anwesend sein, wo das Regierungsflugzeug mit den Särgen der drei Gefallenen erwartet wurde.
