Grünen-Fraktionschefin Künast lehnt "Missbrauch" des Verfassungsschutzes im Kampf gegen die Linke ab
12. Januar 2011, 07:08 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich im Umgang mit der Linkspartei gegen einen "Missbrauch des Verfassungsschutzes" zur politischen Auseinandersetzung ausgesprochen, wie er von CSU-Chef Horst Seehofer gefordert worden sei. In einem Video-Interview mit der Mediengruppe Madsack sagte die Grüne: "Kein Missbrauch des Verfassungsschutzes, wie zum Beispiel Herr Seehofer es fordert. Wir sehen aber getrost zu dabei, dass die Partei Die Linke sich offensichtlich selbst zerlegt."
Der Verfassungsschutz, so Künast, dürfe nur da eingesetzt werden, wo es wirklich um den Bestand und die Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland gehe. "Und das traue ich der Partei Die Linke schon gar nicht zu." Der Links-Parteichefin und Kommunismus-Theoretikerin Gesine Lötzsch hielt Künast in dem Interview "leicht irritierende" Äußerungen vor. Man könne nicht vergessen, "was zum Beispiel unter Stalin oder auch vorher und nachher unter dem Kommunismus eigentlich passiert ist". Eigentlich habe sie erwartet, dass die Linkspartei in diesem Jahr eine Programmdebatte führe, um die Frage, sei man in der Lage, in Ländern und auf Bundesebene eine Regierungsbeteiligung zu praktizieren, meinte Künast. "Jetzt haben sie eine neue Variante der Parteiprogrammdebatte gewählt, nämlich zurück zum Kommunismus. Und das geht voll nach hinten los."
Der Verfassungsschutz, so Künast, dürfe nur da eingesetzt werden, wo es wirklich um den Bestand und die Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland gehe. "Und das traue ich der Partei Die Linke schon gar nicht zu." Der Links-Parteichefin und Kommunismus-Theoretikerin Gesine Lötzsch hielt Künast in dem Interview "leicht irritierende" Äußerungen vor. Man könne nicht vergessen, "was zum Beispiel unter Stalin oder auch vorher und nachher unter dem Kommunismus eigentlich passiert ist". Eigentlich habe sie erwartet, dass die Linkspartei in diesem Jahr eine Programmdebatte führe, um die Frage, sei man in der Lage, in Ländern und auf Bundesebene eine Regierungsbeteiligung zu praktizieren, meinte Künast. "Jetzt haben sie eine neue Variante der Parteiprogrammdebatte gewählt, nämlich zurück zum Kommunismus. Und das geht voll nach hinten los."
