Grüne und Linke fordern Ende der "Gorch Fock"
23. Januar 2019, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach der Kostenexplosion bei der Instandsetzung der "Gorch Fock" wollen Grüne und Linke das Segelschulschiff der Marine ausmustern. "Ich halte es aus wirtschaftlichen Gründen für zwingend, die Instandsetzung abzubrechen und zügig einen Neubau zu planen", sagte der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Der Linken-Verteidigungspolitiker Matthias Höhn sagte, es deute alles darauf hin, "dass die Zeit der Gorch Fock abgelaufen ist".
Für beide Parteien steht nach einem Gutachten des Bundesrechnungshofes fest, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von der Marine und dem Apparat im eigenen Ressort falsch informiert wurde. "Es ist ein starkes Stück, dass Marine und Beschaffungsamt mit falschen oder Zahlen in Leitungsvorlagen hantierten", so Lindner. Die Verteidigungsministerin bleibe "am Ende verantwortlich - sowohl für die schlechte Arbeit ihres Apparates, genauso wie für die Entscheidung an der Gorch Fock, koste es, was es wolle, festzuhalten", so der Grünen-Politiker weiter. Höhn erklärte: "Ursula von der Leyen ist seit geraumer Zeit die Kontrolle über ihr Ministerium entglitten." Die Autorität der Ministerin sei "offensichtlich irreparabel beschädigt". Auch deshalb sei eine Debatte über einen möglichen Neubau eines Segelschulschiffs völlig deplatziert. "Wenn überhaupt eine solche Debatte ansteht, ist Frau von der Leyen nicht mehr die Ministerin, die das notwendige Vertrauen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr hat, um darüber zu entscheiden", so Höhn weiter. Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Die Kosten werden inzwischen mit 135 Millionen Euro beziffert. Im Kosten-Skandal hatte vor Kurzem der Bundesrechnungshof jahrelange Versäumnisse bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium angeprangert.
Für beide Parteien steht nach einem Gutachten des Bundesrechnungshofes fest, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von der Marine und dem Apparat im eigenen Ressort falsch informiert wurde. "Es ist ein starkes Stück, dass Marine und Beschaffungsamt mit falschen oder Zahlen in Leitungsvorlagen hantierten", so Lindner. Die Verteidigungsministerin bleibe "am Ende verantwortlich - sowohl für die schlechte Arbeit ihres Apparates, genauso wie für die Entscheidung an der Gorch Fock, koste es, was es wolle, festzuhalten", so der Grünen-Politiker weiter. Höhn erklärte: "Ursula von der Leyen ist seit geraumer Zeit die Kontrolle über ihr Ministerium entglitten." Die Autorität der Ministerin sei "offensichtlich irreparabel beschädigt". Auch deshalb sei eine Debatte über einen möglichen Neubau eines Segelschulschiffs völlig deplatziert. "Wenn überhaupt eine solche Debatte ansteht, ist Frau von der Leyen nicht mehr die Ministerin, die das notwendige Vertrauen innerhalb und außerhalb der Bundeswehr hat, um darüber zu entscheiden", so Höhn weiter. Der 1958 gebaute Dreimaster wird seit 2016 überholt. Die Kosten werden inzwischen mit 135 Millionen Euro beziffert. Im Kosten-Skandal hatte vor Kurzem der Bundesrechnungshof jahrelange Versäumnisse bei Bundeswehr und Verteidigungsministerium angeprangert.
