Grüne: Özdemir fordert Hofreiter und Göring-Eckardt heraus
Berlin (dpa) - Der frühere Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir strebt mit einer Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz im Bundestag zurück in die erste Reihe der Politik.
Gemeinsam mit der bisher öffentlich kaum bekannten Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther will er die bisherigen Fraktionschefs Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt ersetzen. Die Amtsinhaber verteidigten am Sonntag ihren Führungsanspruch. Der Vorstand der 67-köpfigen Fraktion wird am 24. September neu gewählt.
«Wir sind überzeugt davon, dass ein fairer Wettbewerb der Fraktion gut tut - nach außen wie nach innen», schreiben der 53-jährige Özdemir und die 52-jährige Kappert-Gonther in ihrer Bewerbung. Bis zur Bundestagswahl gehe es darum, auch als kleinste Fraktion im Parlament «mit neuem Schwung der Gegenpol einer schwachen Regierung zu sein». Die beiden stellen darin klar, dass sie für den nächsten Wahlkampf im Bund keine Spitzenkandidatur anstreben. Dafür gelten Grünen-intern die Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck als gesetzt.
Göring-Eckardt und Hofreiter reagierten am Sonntag, indem sie ihre Linie verteidigten: «Toni und ich führen die Fraktion zusammen aus der Mitte heraus. Dieser Kurs hat sich für Fraktion wie Partei bewährt und hat dazu geführt, dass wir als die führende Kraft der Opposition wahrgenommen werden», sagte Göring-Eckardt der dpa. «Das will ich gerne fortsetzen.» Hofreiter äußerte sich ähnlich: «Katrin und ich haben die Fraktion immer mit einem Blick für den Zusammenhalt und den Ausgleich geführt.» Er wolle die Grünen «weiterhin als Oppositionsführer und Kraft ökologischer und sozialer Veränderung profilieren».
Beide begrüßten aber auch, dass es nun zwei weitere Bewerber um den Fraktionsvorsitz gibt: «Demokratie lebt und profitiert von unterschiedlichen Angeboten und der Möglichkeit zur Auswahl», erklärte Hofreiter. Er freue sich auf einen fairen Wettbewerb. Göring-Eckardt sagte: «Auswahl ist immer gut.»
Die Fraktionschefs werden normalerweise einzeln gewählt, es muss aber mindestens eine Frau dabei sein. In der Regel sind auch beide Parteiflügel - Linke und sogenannte Realpolitiker - an der Spitze der Fraktion vertreten. Kappert-Gonther gehört wie Hofreiter zu den Parteilinken, Özdemir und Göring-Eckardt sind «Realos». Ob diesmal im Team gewählt werden soll, muss die Fraktion nun klären.
Özdemir war bei der Bundestagswahl noch Parteichef und neben Göring-Eckardt Spitzenkandidat. Nach dem Scheitern der Gespräche für eine Jamaika-Koalition mit Union und FDP wurde er Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag und trat damit politisch in die zweite Reihe. Für den Parteivorsitz hatte er nicht erneut kandidiert. Das Duo Göring-Eckardt und Hofreiter führt die Fraktion seit Oktober 2013. Bei der vorigen Fraktionswahl im Januar 2018 hatten sie ohne Gegenkandidaten jeweils nur rund zwei Drittel der Stimmen bekommen.
«Wir sind die kleinste Oppositionsfraktion, aber tragen große Verantwortung», schrieben Özdemir und die Bremerin Kappert-Gonther, die seit 2017 im Bundestag sitzt und Sprecherin für Drogenpolitik ist. «Diese Verantwortung wollen wir mit Euch gemeinsam annehmen und bewerben uns als Team bei Euch als Fraktionsvorsitzende.» Die Fraktion sei am «schlagkräftigsten», wenn jeder und jede «eine aktive Rolle übernimmt und die eigenen Stärken auch ausspielen kann». Zusammenarbeit solle nicht «Zuarbeit aus fein parzellierten Kleingärten» sein, sondern «ein gemeinsames Einstehen für miteinander entwickelte Projekte».
Die innerparteiliche Machtprobe erwischt die Grünen in einer Zeit, da ihre stark gestiegenen Umfragewerte teils etwas sinken. Im vor Özdemirs Ankündigung erhobenen Emnid-Sonntagstrend der «Bild am Sonntag» büßen sie abermals einen Prozentpunkt ein und kommen auf 21 Prozent. Im Gegenzug klettern Sozialdemokraten und Linke um jeweils einen Punkt auf 16 beziehungsweise 8 Prozent. In der ebenfalls am Wochenende veröffentlichten Forsa-Umfrage der Sender RTL und N-TV lagen die Grünen stabil bei 23 Prozent.
