Grüne fordern hohe Strafen für Plattformen bei Antisemitismus
Berlin - Die Grünen fordern empfindliche Strafen für Online-Plattformen, die nicht konsequent gegen Antisemitismus vorgehen.
Antisemitismus sei auch und vor allem im Internet weiterhin omnipräsent, sagte Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, der "Rheinischen Post". Die großen Online-Plattformen müssten bestehendes Recht konsequent umsetzen und antisemitische Narrative, Beleidigungen und Anfeindungen sehr viel effektiver bekämpfen.
Geschehe dies weiterhin nicht, müsse dies empfindliche Strafen zur Folge haben. Es brauche insgesamt ein sehr entschlossenes Handeln von Staat, Justiz und Verwaltung, genauso aber eine resiliente Zivilgesellschaft. Antisemitismus trete immer häufiger und unverhohlener auf. Antisemitismus bedrohe nicht nur Juden, "sondern unsere Demokratie als Ganzes", sagte von Notz.
Am Mittwoch wurde der Jahresbericht "Antisemitische Vorfälle in Deutschland" des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) vorgestellt. 2025 wurden 8.725 antisemitische Vorfälle erfasst, mehr als ein Viertel (27 Prozent) wurde online registriert.
