Großangelegte Zoll-Razzia: Baustellen im Visier
Eine umfassende Razzia auf Baustellen im gesamten Bundesgebiet hat zahlreiche potenzielle Verstöße gegen den Mindestlohn sowie andere Delikte ans Licht gebracht. Die Aktion mobilisierte am Montag rund 2800 Zöllnerinnen und Zöllner aller Hauptzollämter in Deutschland, die in Städten wie Berlin, München und Köln insgesamt über 8000 Bauarbeiter und andere Beschäftigte befragten.
Im Zuge dieser großangelegten Überprüfung präsentierte die Generalzolldirektion ein erstes Zwischenergebnis: Noch vor Ort wurden etwa 300 Straf- und 400 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Darüber hinaus wurden intensive Prüfungen der Geschäftsunterlagen vorgenommen, die weitere Unregelmäßigkeiten zutage förderten.
Ein häufig beobachtetes Problem war das Fehlen eines gültigen Aufenthaltstitels bei Arbeitern, die somit eigentlich nicht hätten beschäftigt werden dürfen. Im Nachgang der Razzia deckte der Zoll durch die Auswertung der gesammelten Daten insgesamt 1800 weitere Verstöße auf.
Besondere Besorgnis erregten 260 Fälle, in denen Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten wurden und der Mindestlohn offenbar nicht bezahlt werden konnte. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lobte den entschlossenen Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung.
Er betonte, dass die Bemühungen intensiviert würden, um noch mehr Verstöße zu ermitteln und die rechtlichen Rahmenbedingungen bis zur Sommerpause zu verschärfen.
