Göring-Eckardt will mehr Vielfalt bei den Grünen
Berlin (dts) - Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt will mehr Vielfalt in ihrer Partei. "Im Gesamtbild sind auch wir Grünen mehrheitlich eine weiße und arrivierte Partei", sagte Göring-Eckardt der "Welt" (Samstagausgabe). Es sei an der Zeit, dass man zeige: "Wir sind vielfältig, genau wie die Gesellschaft insgesamt. Und wie unsere Fraktion übrigens, in der wir in vielerlei Hinsicht divers sind."
Es sei gut, dass es eine Arbeitsgruppe der Partei gebe, die sich damit beschäftigt, wie man noch diverser werden könne. Nicht beziehen wollte Göring-Eckardt den Appell auf die anstehende Wahl zum Fraktionsvorstand, bei dem der türkischstämmige Abgeordnete Cem Özdemir mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther gegen sie und ihren Co-Vorsitzenden Anton Hofreiter kandidieren wird. "Nur damit keine Missverständnisse entstehen: Cem ist in Deutschland geboren", so die Thüringerin. "Er war Parteivorsitzender, wir waren zusammen Spitzenkandidaten im letzten Bundestagswahlkampf." Die Stärke der Fraktion sei, "dass wir so viele gute Köpfe haben – und die brauchen wir alle". Die Kandidatur Özdemirs habe sie "überrascht", gleichwohl gelte: "Wettbewerb belebt immer. Darum ist seine Bewerbung völlig in Ordnung." In der Klimapolitik stellte Göring-Eckardt eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in Aussicht. "Wenn die Regierung am 20. September etwas vorlegt, was wirklich hilft, die Klimaziele einzuhalten, und wenn sie sofort mit der Umsetzung anfangen will, dann sind wir bereit zu verhandeln." Es müsse aber "klar sein, dass die Klimaziele 2030 gelten und dass alle Maßnahmen, die geeignet sind, CO2 einzusparen, jetzt gestartet werden und nicht irgendwann". Die Grünen-Politikerin kritisierte die Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu CO2-Einsparungen im Verkehr, bei dem es auch um Subventionen für den Kauf von Elektroautos geht. "Es braucht neben marktwirtschaftlichen Instrumenten auch ordnungspolitische Vorgaben", so Göring-Eckardt. "Wir wollen, dass ab dem Jahr 2030 Neuwagen nur noch abgasfrei auf dem deutschen Markt verkauft werden. Gleichzeitig ist es wichtig, dass der Umstieg vom fossilen Verbrenner auf ein E-Auto für die Menschen bezahlbar ist." Darum wollen die Grünen "nur noch reine E-Autos mit einer Kaufprämie zu fördern", sagte die Fraktionsvorsitzende. "Diese soll im Schnitt verdoppelt werden, gleichzeitig wollen wir eine soziale Staffelung vorsehen. Für Autos unter 30.000 Euro wollen wir eine Förderung bis zu 5.000 Euro auszahlen." Das erfordere eine "Reform der Kfz-Steuer": Rein elektrische Fahrzeuge sollten "eine Gutschrift erhalten, während Spritschlucker stärker an den ökologischen Kosten beteiligt werden", so Göring-Eckardt. "Unser Bonus-Malus-System kostet den Steuerzahler keinen Cent – im Gegensatz zu Scheuers kostspieliger Prämie."
Es sei gut, dass es eine Arbeitsgruppe der Partei gebe, die sich damit beschäftigt, wie man noch diverser werden könne. Nicht beziehen wollte Göring-Eckardt den Appell auf die anstehende Wahl zum Fraktionsvorstand, bei dem der türkischstämmige Abgeordnete Cem Özdemir mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther gegen sie und ihren Co-Vorsitzenden Anton Hofreiter kandidieren wird. "Nur damit keine Missverständnisse entstehen: Cem ist in Deutschland geboren", so die Thüringerin. "Er war Parteivorsitzender, wir waren zusammen Spitzenkandidaten im letzten Bundestagswahlkampf." Die Stärke der Fraktion sei, "dass wir so viele gute Köpfe haben – und die brauchen wir alle". Die Kandidatur Özdemirs habe sie "überrascht", gleichwohl gelte: "Wettbewerb belebt immer. Darum ist seine Bewerbung völlig in Ordnung." In der Klimapolitik stellte Göring-Eckardt eine Zusammenarbeit mit der Bundesregierung in Aussicht. "Wenn die Regierung am 20. September etwas vorlegt, was wirklich hilft, die Klimaziele einzuhalten, und wenn sie sofort mit der Umsetzung anfangen will, dann sind wir bereit zu verhandeln." Es müsse aber "klar sein, dass die Klimaziele 2030 gelten und dass alle Maßnahmen, die geeignet sind, CO2 einzusparen, jetzt gestartet werden und nicht irgendwann". Die Grünen-Politikerin kritisierte die Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zu CO2-Einsparungen im Verkehr, bei dem es auch um Subventionen für den Kauf von Elektroautos geht. "Es braucht neben marktwirtschaftlichen Instrumenten auch ordnungspolitische Vorgaben", so Göring-Eckardt. "Wir wollen, dass ab dem Jahr 2030 Neuwagen nur noch abgasfrei auf dem deutschen Markt verkauft werden. Gleichzeitig ist es wichtig, dass der Umstieg vom fossilen Verbrenner auf ein E-Auto für die Menschen bezahlbar ist." Darum wollen die Grünen "nur noch reine E-Autos mit einer Kaufprämie zu fördern", sagte die Fraktionsvorsitzende. "Diese soll im Schnitt verdoppelt werden, gleichzeitig wollen wir eine soziale Staffelung vorsehen. Für Autos unter 30.000 Euro wollen wir eine Förderung bis zu 5.000 Euro auszahlen." Das erfordere eine "Reform der Kfz-Steuer": Rein elektrische Fahrzeuge sollten "eine Gutschrift erhalten, während Spritschlucker stärker an den ökologischen Kosten beteiligt werden", so Göring-Eckardt. "Unser Bonus-Malus-System kostet den Steuerzahler keinen Cent – im Gegensatz zu Scheuers kostspieliger Prämie."
