Giffey will per Gesetz "Gleichstellung in allen Lebensbereichen" erreichen
05. März 2020, 01:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Bundesregierung soll in Zukunft bei allen Gesetzen und Förderprogrammen die Gleichstellung von Frauen und Männern berücksichtigen: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat dazu am Mittwoch den Entwurf einer nationalen Gleichstellungsstrategie auf den Weg gebracht. "Ziel der nationalen Strategie ist Gleichstellung in allen Lebensbereichen", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Bislang gebe es kein ressortübergreifend abgestimmtes, gemeinsames Vorgehen der Bundesregierung, um dies zu erreichen.
"Das wollen wir ändern", so die SPD-Politikerin weiter. Die Gleichstellung von Frauen etwa in der Arbeitswelt sei nicht nur Aufgabe des Frauenministeriums. "Über 20 Prozent Lohnlücke führt zu über 50 Prozent Rentenlücke zwischen Männern und Frauen", warnte Giffey. Dies zu ändern, werde nur gelingen, wenn auch das Arbeits- und das Wirtschaftsministerium gezielt daran arbeiteten, Gleichstellung zu verwirklichen. Gleiches gelte für viele andere Themen. "Die sozialen Berufe können wir zum Beispiel nur gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium aufwerten", so die Familienministerin. Mit der Verabschiedung der Gleichstellungsstrategie sollen sich nach Giffeys Vorstellung alle Ministerien verpflichten, die gleichstellungspolitischen Ziele der Strategie in ihrer Gesetzgebung oder bei der Ausgestaltung von Förderprogrammen zu berücksichtigen. Konkrete Ziele seien dabei neben der Entgeltgleichheit und einer eigenständigen wirtschaftlichen Sicherung von Frauen bis hin zur Rente auch die gleichberechtigte Verteilung von Erwerbsarbeit und Sorgearbeit zwischen Männern und Frauen, die gleichberechtigte Repräsentanz in Kultur, Wissenschaft und Demokratie oder die gleichberechtigte Teilhabe an Führungspositionen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Entwurf des Frauenministeriums war am Mittwoch in die Ressortabstimmung gegangen. Bis zum Sommer soll die Strategie im Kabinett verabschiedet werden. Am Mittwoch hatte auch die EU-Kommission eine Gleichstellungsstrategie für die Jahre 2020 bis 2025 beschlossen. Die Verabschiedung einer Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung ist ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag.
"Das wollen wir ändern", so die SPD-Politikerin weiter. Die Gleichstellung von Frauen etwa in der Arbeitswelt sei nicht nur Aufgabe des Frauenministeriums. "Über 20 Prozent Lohnlücke führt zu über 50 Prozent Rentenlücke zwischen Männern und Frauen", warnte Giffey. Dies zu ändern, werde nur gelingen, wenn auch das Arbeits- und das Wirtschaftsministerium gezielt daran arbeiteten, Gleichstellung zu verwirklichen. Gleiches gelte für viele andere Themen. "Die sozialen Berufe können wir zum Beispiel nur gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium aufwerten", so die Familienministerin. Mit der Verabschiedung der Gleichstellungsstrategie sollen sich nach Giffeys Vorstellung alle Ministerien verpflichten, die gleichstellungspolitischen Ziele der Strategie in ihrer Gesetzgebung oder bei der Ausgestaltung von Förderprogrammen zu berücksichtigen. Konkrete Ziele seien dabei neben der Entgeltgleichheit und einer eigenständigen wirtschaftlichen Sicherung von Frauen bis hin zur Rente auch die gleichberechtigte Verteilung von Erwerbsarbeit und Sorgearbeit zwischen Männern und Frauen, die gleichberechtigte Repräsentanz in Kultur, Wissenschaft und Demokratie oder die gleichberechtigte Teilhabe an Führungspositionen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Entwurf des Frauenministeriums war am Mittwoch in die Ressortabstimmung gegangen. Bis zum Sommer soll die Strategie im Kabinett verabschiedet werden. Am Mittwoch hatte auch die EU-Kommission eine Gleichstellungsstrategie für die Jahre 2020 bis 2025 beschlossen. Die Verabschiedung einer Gleichstellungsstrategie der Bundesregierung ist ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag.
