Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen
11. Februar 2021, 07:01 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aufgerufen, sich im Wahlkampf dem Kandidaten Olaf Scholz ganz unterzuordnen. "Wir haben einen Kanzlerkandidaten, und der hat für alles das Prä. Dieser eine Kandidat steht ganz vorne", sagte Berlins SPD-Landeschefin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe).
Was Olaf Scholz vertritt, sei maßgeblich für die SPD-Politik. "Nur so kann der Wahlkampf gelingen", sagte die Ministerin. Versuche von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, linke Akzente zu setzen, hält Giffey für wenig zielführend. "Die Menschen wünschen sich eine pragmatische, bürgernahe Politik. Es geht darum, Lösungen für die Krise aufzeigen und wie es danach weitergeht", sagte Giffey, die selbst als SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin antritt. "Ideologien helfen nicht weiter, das ist meine feste Überzeugung, und das gilt für die Bundespolitik und auch für meinen Wahlkampf in Berlin." Auf Nachfrage zu Versuchen ihrer Partei, die Union wegen der Impfstoff-Knappheit unter Druck zu setzen, sagte Giffey: "Meine Überzeugung: Man kommt nur weiter, wenn man sagt, wofür man selber steht. Wir sollten als SPD viel deutlicher machen, was es alles nicht gäbe, wenn wir nicht mitregieren würden." Sie nannte etwa den Kinderbonus, Erleichterungen beim Kinderzuschlag, die Verbesserungen fürs Elterngeld und das Kurzarbeitergeld für Millionen Menschen als "sozialdemokratische Errungenschaften" der Corona-Politik und fügte hinzu: "Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, dass meine Partei in Umfragen trotzdem nicht vom Fleck kommt. Vielleicht würde manches erst sichtbar werden, wenn es nicht mehr da wäre."
Was Olaf Scholz vertritt, sei maßgeblich für die SPD-Politik. "Nur so kann der Wahlkampf gelingen", sagte die Ministerin. Versuche von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, linke Akzente zu setzen, hält Giffey für wenig zielführend. "Die Menschen wünschen sich eine pragmatische, bürgernahe Politik. Es geht darum, Lösungen für die Krise aufzeigen und wie es danach weitergeht", sagte Giffey, die selbst als SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin antritt. "Ideologien helfen nicht weiter, das ist meine feste Überzeugung, und das gilt für die Bundespolitik und auch für meinen Wahlkampf in Berlin." Auf Nachfrage zu Versuchen ihrer Partei, die Union wegen der Impfstoff-Knappheit unter Druck zu setzen, sagte Giffey: "Meine Überzeugung: Man kommt nur weiter, wenn man sagt, wofür man selber steht. Wir sollten als SPD viel deutlicher machen, was es alles nicht gäbe, wenn wir nicht mitregieren würden." Sie nannte etwa den Kinderbonus, Erleichterungen beim Kinderzuschlag, die Verbesserungen fürs Elterngeld und das Kurzarbeitergeld für Millionen Menschen als "sozialdemokratische Errungenschaften" der Corona-Politik und fügte hinzu: "Mir blutet das Herz, wenn ich sehe, dass meine Partei in Umfragen trotzdem nicht vom Fleck kommt. Vielleicht würde manches erst sichtbar werden, wenn es nicht mehr da wäre."
