Gesundheitsminister will Pflegefinanzierung "ganz neu austarieren"
17. Januar 2019, 00:00 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Finanzierung der Pflege langfristig "ganz neu austarieren". Es stimme, dass die Pflege "noch viel teurer" werde, sagte Spahn der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die Beitragssteigerungen Anfang dieses Jahres würden noch bis 2022 ausreichen.
"Aber wir brauchen jetzt schon eine Grundsatzdebatte darüber, was danach passiert", so der Gesundheitsminister weiter. Man müsse noch einmal "ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen". In diesem Zusammenhang öffnete Spahn die Tür für eine Debatte über eine Steuerfinanzierung der bisher beitragsfinanzierten Pflege-Versicherung. "Und wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen", sagte der CDU-Politiker. Spahn kritisierte zudem eine fehlende Solidarität im Gesundheitssystem und die Tatsache, dass die Deutschen "vergleichsweise oft zum Arzt" gehen würden. Unser Gesundheitswesen funktioniere aber nur, "wenn wir nicht nur an uns denken". Als Beispiel nannte Spahn den "Alltag in den Notfall-Ambulanzen", der häufig "problematisch" sei. "Da treffen Sie auch Patienten, die schon seit drei Wochen Rückenschmerzen haben, aber am Sonntag entscheiden, zum Arzt zu gehen. Da erwarte ich mehr Solidarität mit denen, die wirklich dringend Hilfe brauchen", sagte der Gesundheitsminister der "Bild-Zeitung". Leider werde insgesamt "immer weniger Rücksicht auf andere genommen". Deshalb brauche man inzwischen "in den allermeisten Ambulanzen sogar Sicherheitsdienste". Zu seiner Ankündigung, Fettabsaugen künftig - notfalls eigenmächtig - zur Kassenleistung zu erklären, sagte Spahn: "Ich bin nicht Gesundheitsminister, um tatenlos zuzusehen, wie sich die Selbstverwaltung von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken gegenseitig blockiert." Der Gemeinsame Bundesausschuss brauche "wegen interner Streitereien fast zehn Jahre", um darüber zu entscheiden, ob Fettabsaugen von Krankenkassen bezahlt werden. "Das kann ich nicht akzeptieren. Ich bin hier, um diesen Interessenkonflikt aufzulösen - im Sinne der Patienten", so Spahn.
"Aber wir brauchen jetzt schon eine Grundsatzdebatte darüber, was danach passiert", so der Gesundheitsminister weiter. Man müsse noch einmal "ganz neu austarieren, was die Familien selbst leisten können und wo sie Unterstützung brauchen". In diesem Zusammenhang öffnete Spahn die Tür für eine Debatte über eine Steuerfinanzierung der bisher beitragsfinanzierten Pflege-Versicherung. "Und wenn die Beiträge nicht immer weiter steigen sollen, dann wird man auch über andere Finanzierungsmodelle diskutieren müssen", sagte der CDU-Politiker. Spahn kritisierte zudem eine fehlende Solidarität im Gesundheitssystem und die Tatsache, dass die Deutschen "vergleichsweise oft zum Arzt" gehen würden. Unser Gesundheitswesen funktioniere aber nur, "wenn wir nicht nur an uns denken". Als Beispiel nannte Spahn den "Alltag in den Notfall-Ambulanzen", der häufig "problematisch" sei. "Da treffen Sie auch Patienten, die schon seit drei Wochen Rückenschmerzen haben, aber am Sonntag entscheiden, zum Arzt zu gehen. Da erwarte ich mehr Solidarität mit denen, die wirklich dringend Hilfe brauchen", sagte der Gesundheitsminister der "Bild-Zeitung". Leider werde insgesamt "immer weniger Rücksicht auf andere genommen". Deshalb brauche man inzwischen "in den allermeisten Ambulanzen sogar Sicherheitsdienste". Zu seiner Ankündigung, Fettabsaugen künftig - notfalls eigenmächtig - zur Kassenleistung zu erklären, sagte Spahn: "Ich bin nicht Gesundheitsminister, um tatenlos zuzusehen, wie sich die Selbstverwaltung von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken gegenseitig blockiert." Der Gemeinsame Bundesausschuss brauche "wegen interner Streitereien fast zehn Jahre", um darüber zu entscheiden, ob Fettabsaugen von Krankenkassen bezahlt werden. "Das kann ich nicht akzeptieren. Ich bin hier, um diesen Interessenkonflikt aufzulösen - im Sinne der Patienten", so Spahn.
