GdP: Ausreichende Kontrollen an Grenze zu Frankreich unmöglich
30. März 2021, 14:44 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält eine ausreichende Kontrolle der geltenden Einreisevorschriften an der Grenze zu Frankreich nicht für möglich. "An der Grenze zu Frankreich führen wir ausschließlich die ohnehin übliche Schleierfahndung im Grenzraum bis zu 30 Kilometern Radius durch und fahren dort analog zu unserer üblichen Arbeit Streife", sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Natürlich liege das Augenmerk nun mehr darauf, ob Masken getragen werden oder was der Grund der Einreise ist.
"Um eine lückenlose Kontrolle durchzuführen, reicht das aber nicht aus", sagte er. "Damit kann man die Einhaltung der Corona-Auflagen und das Vorliegen eines Negativ-Tests nicht vollumfänglich kontrollieren", so Roßkopf. Eine engmaschigere Kontrolle wie an den Grenzen zu Tschechien und Österreich sei nicht angeordnet worden. "An der Grenze zu Frankreich wurden keine Grenzkontrollen im klassischen Sinne eingeführt, so wie es sie an der Grenze zu Tschechien und zu Teilen Österreichs gibt. Dort kontrollieren wir engmaschig an allen Übergangsstraßen", so der Polizeigewerkschafter. Frankreich gilt seit vergangenem Sonntag als Hochinzidenzgebiet. Zugleich räumte Roßkopf ein, dass es bei den Einsatzkräften gesundheitliche Bedenken bei den Kontrollen wegen des gefährlichen Infektionsgeschehens gebe. "Die Kollegen gehen mit sehr gemischten Gefühlen in diese Kontrollen, gerade an der Landgrenze. Wenn etwa Lkw-Fahrer kontrolliert werden, die erhöht sitzen, oftmals keine Maske tragen und mit den Kollegen von oben sprechen, kann durchaus eine Ansteckung erfolgen." Deswegen seien die Kollegen in solchen Situationen auch sehr vorsichtig, sagte Roßkopf.
"Um eine lückenlose Kontrolle durchzuführen, reicht das aber nicht aus", sagte er. "Damit kann man die Einhaltung der Corona-Auflagen und das Vorliegen eines Negativ-Tests nicht vollumfänglich kontrollieren", so Roßkopf. Eine engmaschigere Kontrolle wie an den Grenzen zu Tschechien und Österreich sei nicht angeordnet worden. "An der Grenze zu Frankreich wurden keine Grenzkontrollen im klassischen Sinne eingeführt, so wie es sie an der Grenze zu Tschechien und zu Teilen Österreichs gibt. Dort kontrollieren wir engmaschig an allen Übergangsstraßen", so der Polizeigewerkschafter. Frankreich gilt seit vergangenem Sonntag als Hochinzidenzgebiet. Zugleich räumte Roßkopf ein, dass es bei den Einsatzkräften gesundheitliche Bedenken bei den Kontrollen wegen des gefährlichen Infektionsgeschehens gebe. "Die Kollegen gehen mit sehr gemischten Gefühlen in diese Kontrollen, gerade an der Landgrenze. Wenn etwa Lkw-Fahrer kontrolliert werden, die erhöht sitzen, oftmals keine Maske tragen und mit den Kollegen von oben sprechen, kann durchaus eine Ansteckung erfolgen." Deswegen seien die Kollegen in solchen Situationen auch sehr vorsichtig, sagte Roßkopf.
