Gabriel signalisiert Kompromissbereitschaft bei Hartz-IV-Verhandlungen
06. Februar 2011, 08:53 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Unmittelbar vor der entscheidenden Verhandlungsrunde zur Hartz-IV-Reform am Sonntag signalisiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Kompromissbereitschaft. "Die SPD will eine Einigung an diesem Sonntag. Aber dafür müssen sich CDU, CSU und FDP bewegen. Die Zeit der taktischen Spielchen muss endlich vorbei sein", forderte Gabriel in "Bild am Sonntag".
Den Koalitionsparteien warf Gabriel Blockade vor: "CDU, CSU und FDP tragen ihre internen Rivalitäten auf dem Rücken der Betroffenen aus. Die drei Parteien haben bis heute keine gemeinsamen Linie, obwohl wir die Verhandlungen auf Bitten von Frau von der Leyen extra ausgesetzt haben." Nach Informationen der "Bild am Sonntag" schließen weder SPD noch Union ein Scheitern der Verhandlungen aus.
Den Koalitionsparteien warf Gabriel Blockade vor: "CDU, CSU und FDP tragen ihre internen Rivalitäten auf dem Rücken der Betroffenen aus. Die drei Parteien haben bis heute keine gemeinsamen Linie, obwohl wir die Verhandlungen auf Bitten von Frau von der Leyen extra ausgesetzt haben." Nach Informationen der "Bild am Sonntag" schließen weder SPD noch Union ein Scheitern der Verhandlungen aus.
