Friedrich Merz strebt engere Beziehungen zu den Golfstaaten an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine diplomatischen Bemühungen auf die öl- und gasreichen Golfstaaten konzentriert, um die bilateralen Beziehungen auf ein neues Niveau zu heben. Nach Gesprächen in Saudi-Arabien und Katar hob der CDU-Vorsitzende die Bedeutung dieser Region sowohl wirtschaftlich als auch sicherheitspolitisch hervor. Besonders betonte er die Chancen in den Bereichen Technologie und Wirtschaft, die mit den Golfstaaten erschlossen werden könnten.
Das Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Riad wurde von der deutschen Delegation als "herzlich und offen" beschrieben. Merz zeigte sich beeindruckt von den Persönlichkeiten, mit denen er in der Region zusammentraf. Die bisherigen Vorbehalte gegenüber dem Kronprinzen, die auf den Mord am Journalisten Jamal Khashoggi 2018 zurückzuführen waren, scheinen bei den aktuellen internationalen Kontakten keine Rolle mehr zu spielen.
In Katar lobte Merz das Emirat als "sehr verlässlichen" Partner, gerade in Zeiten globaler wirtschaftlicher Umbrüche und technologischer Transformation. Der Kanzler zeigt sich pragmatisch und setzt auf Dialog, Diversifizierung und Investitionen in die Zukunft, um Deutschland unabhängiger von traditionellen Partnern wie den USA und China zu machen.
Merz betont die Notwendigkeit einer nicht belehrenden Herangehensweise bei der Zusammenarbeit mit den Golfstaaten, obwohl diese vielfach wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert werden. Er thematisierte die Menschenrechtslage hinter verschlossenen Türen und warnt davor, die Golfstaaten unter Generalverdacht zu stellen.
In Riad machte der Kanzler seinen pragmatischen Kurs deutlich, als er mit militärischen Ehren vom einst isolierten Kronprinzen Mohammed bin Salman empfangen wurde. Merkels Ziel ist es, die Rüstungskooperation mit Saudi-Arabien wieder zu beleben, die in der Vergangenheit aufgrund des Jemen-Kriegs gestoppt worden war. Merz betont jedoch, dass weiterhin eine Einzelfallprüfung der Exporte stattfinden werde, während er gleichzeitig das Ziel verfolgt, die Verteidigungskapazitäten im gegenseitigen Interesse zu stärken.
