FDP-Generalsekretär: Umgang mit Einkommensteuer noch offen

Berlin (dts) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat Aussagen von Olaf Scholz und Robert Habeck zurückgewiesen, wonach die FDP mit ihrem Widerstand gegen Steuererhöhungen die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen verhindere. Wie man mit der Einkommensteuer insgesamt umgehe, sei "nicht abschließend besprochen", sagte er dem Nachrichtensender "Welt". Wissing warnte davor, mit derlei Aussagen die Koalitionsverhandlungen zu erschweren.

"Wenn wir jetzt anfangen, uns gegenseitig zu erklären, warum was und wer dafür verantwortlich ist, was nicht geht, dann wird das nicht einfacher", so Wissing. SPD, Grüne und FDP steigen am Mittwoch in die Detailverhandlungen über die Bildung einer Ampel-Koalition ein. Insgesamt gibt es 22 Arbeitsgruppen.