FDP-Fraktionschef Dürr will Impfpflicht nicht zustimmen
06. April 2022, 21:44 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Fraktionsvorsitzende der FDP, Christian Dürr, wird der Impfpflicht bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag nicht zustimmen. "Ich war geneigt, dem Antrag zur Beratungspflicht zuzustimmen, weil ich das Prozedere durchaus sinnvoll gefunden hätte", sagte er dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Da dieser Vorschlag zurückgezogen wurde, kann ich keinem der vorliegenden Anträge zustimmen. Dazu werde ich eine Erklärung zu Protokoll geben."
Eine Gruppe um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann hatte in ihrem Antrag ursprünglich eine Beratungspflicht vorgeschlagen, die dann in eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren münden kann. In dieser Woche hatte Ullmann dann aber einen Kompromiss mit der Gruppe um SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und den Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen geschlossen, die zunächst eine Impfpflicht ab 18 Jahren angestrebt hatte. Dieser Kompromiss sieht nun eine Impfpflicht ab 60 Jahren vor.
Eine Gruppe um den FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann hatte in ihrem Antrag ursprünglich eine Beratungspflicht vorgeschlagen, die dann in eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahren münden kann. In dieser Woche hatte Ullmann dann aber einen Kompromiss mit der Gruppe um SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese und den Grünen-Gesundheitsexperten Janosch Dahmen geschlossen, die zunächst eine Impfpflicht ab 18 Jahren angestrebt hatte. Dieser Kompromiss sieht nun eine Impfpflicht ab 60 Jahren vor.
