Faeser: Sind auf Flüchtlingsbewegung vorbereitet
Berlin (dpa) - Deutschland ist nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf eine Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine vorbereitet.
Im Moment sei noch nicht absehbar, wie viele Menschen wegen des Kriegs flüchten könnten, sagte Faeser am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». «Die einzige Zahl, die bisher existiert, bezieht sich auf die Ukraine selber. Das (Flüchtlingshilfswerk) UNHCR geht im Moment davon aus, dass sich innerhalb der Ukraine 100.000 Flüchtlinge auf den Weg gemacht haben.»
Man sei wachsam und vorbereitet auf das was komme, versicherte die Ministerin. Städte und Kommunen hätten bereits ihre Hilfe angeboten. «Jetzt geht es erstmal darum, vor allem die Nachbarländer der Ukraine zu unterstützen.»
Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock sagte, man werde «die Menschen, die jetzt fliehen, alle aufnehmen». An unterschiedlichen Orten entlang der ukrainischen Grenze stünden Botschaftsvertreter von Deutschland und anderen Ländern, die deutsche Staatsangehörige aufnähmen. Man unterstütze aber auch die internationalen Organisationen dabei, Ukrainerinnen und Ukrainer aufzunehmen und zu versorgen.
Ostbeauftragter: Flüchtlinge unterstützen
Auch der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD) betonte auf einer Kundgebung für Frieden in der Ukraine, dass Ukrainerinnen und Ukrainern, die nach Deutschland kämen, Schutz gewährt werden müsse. «Die Türen stehen auf - und ich bitte Sie dabei auch zu helfen», so Schneider zu den nach Schätzung einer dpa-Reporterin rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Kundgebung in Erfurt.. «Viele aus Erfurt, viele Thüringer, haben Russisch gelernt - ich auch», sagte Schneider. «Das ist das Brudervolk.»
Der russische Präsident Wladimir Putin sei ein «Kriegsverbrecher», der mit seinem Handeln das Zusammenleben in Europa nachhaltig verändert habe, so Schneider. «Deswegen ist es gut, dass wir zusammen stehen. Dass wir gemeinsam - friedlich - versuchen, die europäischen Werte zu verteidigen», sagte der SPD-Politiker am Freitagabend auf dem Erfurter Domplatz.
Man habe so lange verhandelt, weil man keine militärische Eskalation sondern eine diplomatische Lösung wollte. «Und es hat sich gezeigt, dass mit Wladimir Putin nicht zu verhandeln ist, sondern dass er Fakten schaffen will.» Um dem im europäischen Sinne entgegenzutreten, seien in Zukunft Abstriche «an unserem Lebensstil» notwendig. «Das alles ist notwendig, weil wir die Friedensordnung wiederherstellen müssen.» So könne man den Menschen im Baltikum, in Rumänien, in Polen und auch in der Ukraine versichern, «sie können sich auch auf uns verlassen. Wir Europäer stehen zusammen».
