Experte sieht Politiklandschaft wegen AfD vor tiefgreifenden Veränderungen
05. Januar 2016, 11:32 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Nach Einschätzung des Passauer Politikwissenschaftlers Heinrich Oberreuter steht die Politiklandschaft vor tiefgreifenden Veränderungen, sollte die Alternative für Deutschland (AfD) bei den anstehenden Landtagswahlen weitere Erfolge für sich verbuchen können. "Für die Bundestagswahl 2017 würden bei Erfolgen in den Ländern die Hemmschwellen sinken", sagte Oberreuter dem "Handelsblatt". Schon die gemäßigtere AfD habe den Einzug ins Parlament 2013 nur äußerst knapp verpasst, im Osten sei sie damals sogar schon über der 5-Prozent-Grenze gewesen.
"Käme sie in den Bundestag, gewönne sie zusätzliche Resonanz", so Oberreuter. Die CDU wäre daran nicht ganz unschuldig, zumal sie mittlerweile schon als Partei links der Mitte wahrgenommen werde. Das könne für manche Wähler ein zusätzliches Motiv sein, sich "rechts" zu orientieren. Der Einzug der Partei in den Bundestag würde zudem Koalitionsbildungen jenseits der Großen Koalition "äußerst erschweren, wenn nicht verunmöglichen", fügte der Experte hinzu. Eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund würde jedoch "Alternativen und Profile entschärfen und damit den Markt für Radikaleres oder Profilierteres erweitern", ist Oberreuter überzeugt. "Das träfe einen Nerv unseres Parlamentarismus, auch ohne dass die AfD in der Lage wäre, Entscheidungsprozesse zu blockieren", sagte er. Oberreuter sprach von einer "ernsthaften Entwicklung", die auf Deutschland zukäme, sollte sich das Anwachsen der AfD in der Demoskopie an den Wahlurnen fortsetzen. Zwar habe sich bisher in der Bundesrepublik dauerhaft eigentlich keine rechte Partei stabil etablieren können. Bleibe die Flüchtlingskrise allerdings wie sie derzeit sei, "werden mehr Leute auf die hören, die ihnen vermeintlich plausible und einfache Antworten anbieten", sagte Oberreuter. "Das kann das Klima in der Republik verändern."
"Käme sie in den Bundestag, gewönne sie zusätzliche Resonanz", so Oberreuter. Die CDU wäre daran nicht ganz unschuldig, zumal sie mittlerweile schon als Partei links der Mitte wahrgenommen werde. Das könne für manche Wähler ein zusätzliches Motiv sein, sich "rechts" zu orientieren. Der Einzug der Partei in den Bundestag würde zudem Koalitionsbildungen jenseits der Großen Koalition "äußerst erschweren, wenn nicht verunmöglichen", fügte der Experte hinzu. Eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund würde jedoch "Alternativen und Profile entschärfen und damit den Markt für Radikaleres oder Profilierteres erweitern", ist Oberreuter überzeugt. "Das träfe einen Nerv unseres Parlamentarismus, auch ohne dass die AfD in der Lage wäre, Entscheidungsprozesse zu blockieren", sagte er. Oberreuter sprach von einer "ernsthaften Entwicklung", die auf Deutschland zukäme, sollte sich das Anwachsen der AfD in der Demoskopie an den Wahlurnen fortsetzen. Zwar habe sich bisher in der Bundesrepublik dauerhaft eigentlich keine rechte Partei stabil etablieren können. Bleibe die Flüchtlingskrise allerdings wie sie derzeit sei, "werden mehr Leute auf die hören, die ihnen vermeintlich plausible und einfache Antworten anbieten", sagte Oberreuter. "Das kann das Klima in der Republik verändern."
