Europas feine diplomatische Seiltänze in Damaskus
Bei ihrem jüngsten Besuch in Damaskus hat Außenministerin Annalena Baerbock unmissverständlich klargemacht, dass Europas Unterstützung für Syrien keinesfalls ein Freibrief für die Rückkehr zu extremistischen Mustern sein wird. Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot drängt sie auf einen politischen Dialog, der alle gesellschaftlichen Gruppen Syriens – mit besonderem Augenmerk auf Frauen – einschließt. Der Appell ist eindeutig: Der Weg hin zu einem friedlichen Syrien ist nur durch Inklusion und die Wahrung der Menschenrechte möglich.
Baerbock zeigte sich allerdings vorsichtig, als es um die Frage einer baldigen Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien ging. Alles hänge vom Fortschritt des politischen Prozesses ab, betonte sie. Nur wenn dieser Prozess die Menschenrechte ernsthaft achte und befördere, könne über eine Sanierungsmaßnahme mittels Sanktionen nachgedacht werden.
Erhöhter diplomatischer Druck könnte notwendig werden, um sicherzustellen, dass die Worte des syrischen De-facto-Herrschers Ahmed al-Scharaa, auch bekannt als der ehemalige Anführer der islamistischen Gruppen Haiat Tahrir al-Scham und Al-Nusra-Front, keine leeren Versprechen bleiben. Obgleich al-Scharaa sich öffentlich von Al-Kaida und dem Islamischen Staat losgesagt hat, gibt es Berichte, die auf bestehende Verbindungen zu extremistischen Netzwerken deuten. Es scheint, Syrien steht erneut an einem Scheideweg und Europa wird die Entwicklungen mit Argusaugen beobachten.
