Europa sucht nach milliardenschwerem Verteidigungspaket
Europa steht vor der Herausforderung, dringend Hunderte von Milliarden Euro für zusätzliche militärische Ausgaben zu mobilisieren, um eine potenzielle Bedrohung durch Russland bis zum Ende des Jahrzehnts abzuwenden. Andrius Kubilius, der ehemalige Premierminister Litauens und neuer Verteidigungskommissar der Europäischen Kommission, fordert in einem Interview einen drastischen Anstieg der Beschaffungs- und Finanzierungsmittel für Waffen.
Kubilius betont die Dringlichkeit, die Verteidigungsfähigkeiten Europas erheblich auszubauen, da die Bedrohung, dass ein EU-Mitgliedsland als nächstes Angriffsziel Russlands ins Visier geraten könnte, nach wie vor besteht. Zusätzliche Bedenken entstehen durch die mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus und den verstärkten Fokus der USA auf China, was Europas Vertrauen in Washingtons Schutz verringern könnte.
Die Europäische Kommission schätzt, dass in den kommenden zehn Jahren zusätzliche Verteidigungsausgaben von etwa 500 Milliarden Euro notwendig sein werden. Dabei gibt es unterschiedliche Ansätze zur Finanzierung: Während einige Länder die Ausgabe von EU-Verteidigungsanleihen vorschlagen, sind andere Vorschläge wie die Nutzung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) oder die Umlenkung von Geldern aus dem Corona-Wiederaufbaufonds noch in Erwägung.
Kubilius hebt hervor, dass Europa in der Lage war, während der COVID-19-Krise schnell zu handeln, und nun ähnliche Dringlichkeit in der aktuellen 'Sicherheitskrise' zeigen müsse. Neben finanziellen Lösungen steht auch die Reduzierung der Fragmentierung des europäischen Verteidigungsmarktes im Fokus seines Mandats.
Kubilius plant, die EU-Länder zu ermutigen, ihre Verteidigungsausgaben zu bündeln und gemeinsame Großprojekte wie einen europäischen Luftverteidigungsschirm voranzutreiben. Er sieht die größte Herausforderung darin, die Mitgliedstaaten von einem kooperativeren Ansatz in der Verteidigungspolitik zu überzeugen.
