Europa rüstet sich: Ursulas großer Plan für die Verteidigung

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hat ein ehrgeiziges Programm vorgestellt, das die Verteidigungsausgaben in Europa drastisch erhöhen soll. Mit diesem Vorstoß könnten insgesamt fast 800 Milliarden Euro mobilisiert werden, betonte sie in ihrer Rede. Von der Leyen machte deutlich, dass die Sicherheit Europas auf dem Spiel steht und betonte: „Dies ist die Stunde Europas, und wir müssen ihr gerecht werden.“

Dieser Vorstoß erfolgt kurz nachdem die US-Regierung unter Präsident Donald Trump überraschend ihre Militärhilfen für die Ukraine ausgesetzt hat. Ein Schritt, der weitreichende Konsequenzen für die Ukraine haben könnte, insbesondere nach der jüngsten Kontroverse zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Diese Entwicklungen verleihen von der Leyens Plänen zusätzliche Dringlichkeit, da in Europa die Rufe nach einer eigenständigeren Verteidigungspolitik lauter werden.

Der zentrale Bestandteil von von der Leyens Plan ist ein neuer Finanzierungsmechanismus, der 150 Milliarden Euro an Krediten für Verteidigungsinvestitionen bereitstellen soll. Diese Mittel sind unter anderem für Luft- und Raketenabwehrsysteme, Artillerie, Drohnen und die Cybersicherheit vorgesehen. Auch die militärische Mobilität und der Schutz kritischer Infrastrukturen stehen im Fokus.

Weiterhin soll eine Ausnahmeklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts in Kraft treten, die es einzelnen EU-Mitgliedstaaten ermöglicht, zusätzliche Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne ein Defizitverfahren zu riskieren. Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben um durchschnittlich 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts könnte den EU-Staaten in den kommenden vier Jahren einen Haushaltsspielraum von fast 650 Milliarden Euro verschaffen.

Die Vorstellung des Plans erfolgte nur kurze Zeit vor einem Sondergipfel zur Ukraine, bei dem die europäischen Staats- und Regierungschefs beraten wollen, wie die Rüstungsindustrie weiter gestärkt werden kann. Mit der Unterstützung von privatem Kapital und zusätzlichen Mitteln möchte von der Leyen die europäische Verteidigungsfinanzierung auf eine neue Ebene heben.