EuGH prüft Milliardenhilfen für Air France-KLM und Lufthansa erneut

10. Juli 2024, 15:53 Uhr · Quelle: Eulerpool News

Milliardenhilfen für Air France-KLM während der Corona-Pandemie wurden von der EU-Kommission in Brüssel als gerechtfertigt erachtet. Laut der Kommission seien die 10,4 Milliarden Euro Staatshilfe für den Lufthansa-Konkurrenten im Einklang mit den Beihilferegeln der Europäischen Union. Dies beinhaltet staatliche Garantien sowohl Frankreichs als auch der Niederlande sowie direkte Darlehen.

Interessanterweise hatte das Gericht der EU im Dezember 2023 und auch im Februar dieses Jahres diese Entscheidungen der EU-Kommission für nichtig erklärt. Dem Gericht zufolge hat die Kommission die fraglichen Beihilfen von Frankreich und den Niederlanden zu Unrecht als alleinige Unterstützung für Air France und KLM angesehen. Daraufhin legte die Kommission Rechtsmittel gegen beide Urteile ein.

Nach neuerlicher Prüfung ist die Kommission nun erneut überzeugt, dass die finanziellen Hilfsmaßnahmen sowohl notwendig als auch verhältnismäßig sind und unter den geltenden Obergrenzen blieben. Diese würden die wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus in Frankreich und den Niederlanden abmildern.

Inzwischen rücken auch die deutschen Milliardenhilfen für die Lufthansa wieder ins Rampenlicht. Nachdem das Gericht der EU die Genehmigung für die Finanzhilfen des deutschen Staates als rechtswidrig bewertet hatte, untersucht die EU-Kommission diese Unterstützung erneut. Die deutsche Fluggesellschaft hatte rund sechs Milliarden Euro erhalten, welche inzwischen jedoch vollständig zurückgezahlt wurden.

Die Einleitung dieses vertieften Prüfverfahrens durch die EU-Kommission impliziert noch keine abschließende Bewertung, lässt jedoch darauf schließen, dass gründliche Rechtsprüfungen hinsichtlich der Einhaltung europäischer Wettbewerbsregeln erforderlich sind.

Finanzen / Economics
[Eulerpool News] · 10.07.2024 · 15:53 Uhr
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