EU und ESA-Staaten vereinbaren modernisiertes Wirtschaftsabkommen
Brüssel - Die Europäische Union und vier Staaten aus Ost- und Südafrika - die Komoren, Madagaskar, Mauritius und die Seychellen - haben die Verhandlungen über ein modernisiertes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) abgeschlossen.
Das Abkommen sei das erste seiner Art zwischen der EU und Partnern in Subsahara-Afrika, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. Es setze einen wichtigen Maßstab für zukünftige wirtschaftliche Beziehungen zwischen der EU und Afrika. Der Beitritt weiterer ESA-Staaten soll zudem ermöglicht werden.
Das EPA soll einen Rahmen bieten, um die EU und die ESA-Staaten auf der Grundlage klarer, vorhersehbarer Regeln näher zusammenzubringen. Ziel ist es, wirtschaftliche Chancen und Diversifizierung für beide Seiten zu fördern, die regionale und kontinentale wirtschaftliche Integration zu unterstützen und eine nachhaltige Entwicklung in den ESA-Staaten zu fördern. Das Abkommen eröffne neue Möglichkeiten für Verbraucher und Unternehmen auf beiden Kontinenten und schaffe ein wettbewerbsfähiges und nachhaltiges wirtschaftliches Umfeld, so die EU-Kommission.
Das Abkommen soll klare Regeln und Möglichkeiten in Bereichen wie Dienstleistungen und Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen, geistiges Eigentum, digitaler Handel und Nachhaltigkeit bieten. Es enthält bindende Verpflichtungen in einem speziellen Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung, das Themen wie Arbeitsrechte, Umwelt- und Klimaschutz abdeckt. Die Umsetzung des Abkommens wird durch wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit unterstützt, um die Handels- und Investitionsrahmen in den vier ESA-Staaten zu stärken.
"Unser Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Komoren, Madagaskar, Mauritius und den Seychellen ist das erste moderne, umfassende Freihandelsabkommen der EU mit Partnern in Subsahara-Afrika", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic. "Die heutige Einigung über dessen Ausbau und Modernisierung stellt einen historischen Meilenstein in den Beziehungen zwischen der EU und Afrika dar."
