EU-Ratspräsident Charles Michel zieht Kandidatur für Europawahl zurück

EU-Ratspräsident Charles Michel hat überraschend bekannt gegeben, dass er seine Kandidatur für die anstehende Europawahl zurückzieht. In einem Facebook-Post erklärte er, dass er nicht wolle, dass seine Kandidatur das europäische Projekt gefährde oder dafür genutzt werde, den Europäischen Rat zu spalten. Michel betonte, dass er politische Kritik und legitime Argumente begrüße. Allerdings hätten persönliche Angriffe zunehmend sachliche Diskussionen überlagert.

Bereits zu Beginn des Monats hatte Michel angekündigt, bei der Europawahl anzutreten und sein Amt als Ratspräsident aufzugeben, sollte er gewählt werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs könnten dann über eine Nachfolge für den Ratspräsidenten beraten. Diese Ankündigung hatte in Brüssel für Aufsehen gesorgt, insbesondere wegen Ungarns Übernahme des Vorsitzes im EU-Ministerrat ab Juli. Wenn bis dahin kein Nachfolger für Michel gefunden worden wäre, hätte die Sitzungsleitung vorübergehend bei dem europakritischen ungarischen Regierungschef Victor Orban gelegen. Kritiker warfen Michel vor, persönliche Interessen über das europäische Interesse zu stellen.

Michel erklärte auf Facebook, dass durch die frühzeitige Bekanntgabe seiner Entscheidung der EU-Rat genügend Zeit gehabt habe, einen reibungslosen Übergang nach den Europawahlen vorzubereiten. Er versprach, sich weiterhin mit ganzer Kraft seinen derzeitigen Aufgaben zu widmen, bis diese abgeschlossen sind.

Der EU-Ratspräsident ist für die Koordination der Zusammenarbeit und Gipfeltreffen der EU-Länder zuständig. Michel hatte das Amt im Dezember 2019 übernommen und sollte seine zweite Amtszeit regulär am 30. November 2022 beenden. Die Europawahl findet Anfang Juni statt. (eulerpool-AFX)