EU-Ministertreffen zur Opel-Krise am Freitag
EU-Industriekommissar Günter Verheugen sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa am Mittwoch in Brüssel, er habe die Minister wegen der anstehenden Entscheidungen zur Rettung des Automobilkonzerns eingeladen.
Die Initiative für das Treffen sei von der belgischen Regierung ausgegangen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte bereits am Nachmittag bestätigt, von der belgischen Regierung ein Schreiben erhalten zu haben. Details des Schreibens wurden nicht bekannt. Das Antwerpener Opel-Werk gilt in der derzeitigen Krise als besonders gefährdet.
Bereits im März hatte es auf Einladung Verheugens ein Treffen der verantwortlichen EU-Minister zu der General-Motors-Krise gegeben. Damals war vereinbart worden, dass keine nationalen Maßnahmen zur Rettung von General-Motors-Standorten in Europa getroffen werden, ohne dass die EU-Partner darüber informiert werden. Die EU-Kommission pocht seit längerem darauf, dass staatliche Hilfen auch in der Wirtschaftskrise den EU-Wettbewerbsregeln entsprechen müssen. Dazu gehört, dass die freie Konkurrenz in Europa nicht verzerrt wird.