EU-Kommissionspräsidentin fordert Aufstockung der europäischen Rüstungsindustrie
In einer deutlichen Ansprache an die Mitglieder des Europäischen Parlaments hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Notwendigkeit einer umfassenden Stärkung der europäischen Rüstungsindustrie hervorgehoben. Angesichts der zunehmenden Unsicherheit und Instabilität der globalen Sicherheitslage sei es unerlässlich, die Verteidigungskapazitäten Europas innerhalb der nächsten fünf Jahre signifikant zu erweitern. Sie betonte die Bedeutung eines dreigleisigen Ansatzes: Erhöhung der Ausgaben, effizientere Mittelverwendung und die Priorisierung europäischer Lösungen für die Verteidigung.
Die Präsidentin erläuterte, dass die vergangenen Ereignisse auf der Weltbühne – vom anhaltenden Konflikt in Gaza bis hin zur instabilen Situation im Nahen Osten – alle europäischen Illusionen permanenter Friedenszeiten zerschlagen haben. Sie wies darauf hin, dass aktuelle Entwicklungen, wie die Unterstützung Russlands mit Granaten aus Nordkorea und Drohnentechnologie aus dem Iran, deutliche Signale für das Ende jeglicher naiver Hoffnungen seien.
Eine engere Koordination innerhalb der EU wurde von der Leyen als Schlüsselfaktor für fortschrittliche Verteidigungsbemühungen hervorgehoben. Sie zog Parallelen zum kollektiven Vorgehen der EU im Zuge der Beschaffung von Impfstoffen während der Covid-19-Pandemie und ermutigte zu ähnlichen Methoden beim Erwerb von Rüstungsgütern. Darüber hinaus könnten feste Abnahmeverträge durch entsprechende Garantien erleichtert werden, was der Industrie eine bessere Planbarkeit verspricht.
Die EU-Kommissionspräsidentin begrüßte außerdem die Zusage der Europäischen Investitionsbank (EIB), ihre Beteiligungen an Projekten zur Förderung der Verteidigungsindustrie zu intensivieren. Die EIB plant insbesondere ihre Förderung im Bereich Sicherheit und Verteidigung sowie Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, wie z.B. Helikopter und Drohnen, zu erweitern. Um diesen Wandel vollziehen zu können, bedarf es allerdings der Zustimmung aller 27 EU-Mitgliedstaaten zu einer Änderung des Mandates der Förderbank. (eulerpool-AFX)
