EU-Kommission verhängt Millionen-Geldbuße gegen Ali Express
Brüssel - Die Europäische Kommission hat die chinesische Einzelhandelsplattform Ali Express mit einer Geldstrafe von 550 Millionen Euro belegt. Hintergrund sei, dass die Plattform gegen ihre Verpflichtungen aus dem Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) verstoßen habe, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.
Das Unternehmen soll es demnach versäumt haben, Risiken im Zusammenhang mit dem Verkauf illegaler, unsicherer oder gefälschter Produkte auf seiner E-Commerce-Plattform sorgfältig zu bewerten und zu mindern. Die Plattform wurde angewiesen, Maßnahmen zu ergreifen.
AliExpress habe seine Verpflichtung, das Risiko der Verbreitung "illegaler, unsicherer oder gefälschter Produkte" über seine Dienste "sorgfältig" zu bewerten, in mehrfacher Hinsicht nicht erfüllt. Die Plattform habe nicht ausreichend Personal zur Überprüfung potenziell illegaler Produkte eingesetzt und die Wirksamkeit ihres Systems zur Erkennung und Entfernung illegaler Produkte überschätzt. Zudem habe Ali Express unzureichend bewertet, wie seine Empfehlungs- und Werbesysteme die Verbreitung illegaler Produkte verstärken. Die Kommission stellte fest, dass viele illegale Produkte den Verbrauchern empfohlen oder beworben worden seien, bevor sie effektiv entfernt wurden.
Darüber hinaus habe Ali Express es versäumt, wirksame Maßnahmen zur Verringerung des Risikos der Verbreitung illegaler Produkte zu ergreifen. Die Kommission identifizierte insbesondere Mängel im System zur Erkennung illegaler Produkte und in der Durchsetzung der Sanktionspolitik für Händler, die illegale Produkte verkaufen. Auch die Produktkonformitätsprüfungen von Ali Express seien leicht zu umgehen gewesen, was dazu führte, dass nicht konforme Produkte weiterhin auf der Plattform zirkulierten.
"Die Verbreitung von gefälschter Kleidung, unsicherem Spielzeug, gefährlichen Kosmetika und anderen illegalen und schädlichen Produkten ist kein unvermeidbarer Preis des Online-Shoppings - es ist ein Versagen von Ali Express, seinen Verpflichtungen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste nachzukommen", sagte EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen. Die Größe des Unternehmens sei keine Entschuldigung; Risiken müssten systematisch identifiziert und angegangen werden, um sicherzustellen, dass Verbraucher sicher online einkaufen können. "Heute halten wir Ali Express an diesem Standard fest und fordern das Unternehmen auf, Maßnahmen zu ergreifen."
Die Geldstrafe wurde unter Berücksichtigung der Art der Verstöße, ihrer Schwere und ihrer Dauer berechnet. Ali Express hat nun bis zum 20. Oktober 2026 Zeit, einen Aktionsplan vorzulegen, um die Verstöße zu beheben.
