EU-Kommissarin Virkkunen soll Digital-Dialog mit USA führen

Brüssel - EU-Kommissionsvize Henna Virkkunen soll in Zukunft dafür verantwortlich sein, Washington in einen Dialog über die Digitalverfahren der EU gegen US-Konzerne einzubeziehen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf mehrere hochrangige EU-Beamte.

Die Finnin ist in der EU-Kommission für den Bereich technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie verantwortlich. Eine hochrangige EU-Beamtin sagte dem "Handelsblatt", man habe vereinbart, dass Virkkunen den Dialog führen werde. Die Finnin habe die volle Unterstützung der Kommissionspräsidentin und der Kommissare Teresa Ribera und Maros Sefcovic, die ebenfalls im Gespräch für die Führung des Dialogs waren.

Ein Sprecher der EU-Kommission wollte laut Zeitung nicht weiter auf die Personalie eingehen. Er sagte lediglich, die Kommission sei und war schon immer offen für eine verstärkte Zusammenarbeit in digitalen Fragen mit Partnern auf der ganzen Welt, einschließlich der USA.

Aus Sicht der EU-Kommission geht es bei dem Dialog vor allem um die Themen Künstliche Intelligenz (KI), Chips und Cybersicherheit. Nach Informationen des "Handelsblatts" sollen die USA in dem Gremium sowohl bei der Umsetzung der EU-Digitalregeln als auch bei Kartellverfahren gegen US-Tech-Konzerne einbezogen werden. Tatsächlich hat die EU einen großen Ermessensspielraum bei der Frage, welche Verfahren sie eröffnet, wie schnell sie diese zu einem Abschluss bringt und wie hoch die Strafen ausfallen. Zuletzt verzögerte die EU-Kommission eine Strafe gegen den US-Konzern Google.