EU-Betrugsermittler prüfen Vorwürfe gegen Schulz
Brüssel (dpa) - Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) will Hinweise prüfen, ob es im Europaparlament unter dem heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu Unregelmäßigkeiten kam.
Experten gingen der Frage nach, ob die Medienberichte über fragwürdige Beförderungen und Prämienzahlungen in der Zeit als EU-Parlamentspräsident die Einleitung eines offiziellen Ermittlungsverfahrens rechtfertigten, sagte eine Sprecherin. Dafür müsse es hinreichende Anhaltspunkte auf Betrug, Korruption oder andere rechtswidrige Handlungen zulasten des EU-Haushalts geben. Zunächst hatte der «Stern» darüber berichtet.
Unter anderem der «Spiegel» hatte zuvor geschrieben, dass sich Schulz in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident persönlich dafür einsetzte, dass sein Vertrauter Markus Engels in den Genuss vorteilhafter Vertragskonditionen kam. Zudem soll der SPD-Politiker im Oktober 2015 versucht haben, auch anderen Mitarbeitern lukrative Karrierevorteile zu verschaffen.
Die derzeitige Parlamentsverwaltung sieht nach eigenen Angaben keine Rechtsverstöße des früheren Präsidenten. An diese Sicht ist das unabhängige Amt für Betrugsbekämpfung allerdings nicht gebunden. Schulz selbst will sich bislang nicht zu den Vorwürfen äußern.
Der Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments geht den Vorwürfen ebenfalls nach. Der Ausschuss hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einen umfangreichen Fragebogen an die Parlamentsverwaltung geschickt. Dort wird unter anderem gefragt, warum mindestens einem Kabinettsmitglied von Schulz ein Gehaltszuschuss zwischen 1300 und 2200 Euro gewährt wurde, während diese Zahlung normalerweise nur bei rund 500 Euro liegt. Antworten erwartet der Ausschuss bis zum 3. März.
Der 61 Jahre alte Schulz war von 2012 bis Anfang 2017 Präsident der EU-Volksvertreter. Ende Januar wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten gekürt.
