Esken fordert fortlaufenden Dialog mit Putin: Ein Balanceakt im Ukraine-Konflikt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken betont die Bedeutung fortwährender Gespräche zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Russlands Präsident Wladimir Putin. Ihrer Ansicht nach sind diese Dialoge notwendig, um Möglichkeiten auszuloten, wie dem anhaltenden Leid im Ukraine-Krieg ein Ende gesetzt werden kann. Ein persönliches Treffen zwischen Scholz und Putin hält sie angesichts der aktuellen politischen Verstimmungen jedoch nicht für zielführend, da Telefonate ausreichend seien, um die Fronten zu klären.
Erst im November fand ein Telefonat zwischen Scholz und Putin statt, das sowohl vom ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als auch von osteuropäischen Nato-Partnern kritisiert wurde. Esken lobte hingegen, dass das Gespräch Klarheit über die Haltung Putins brachte – dieser zeige keinerlei Bereitschaft, Schritte in Richtung eines Waffenstillstands zu unternehmen.
Die SPD-Chefin unterstreicht die ungebrochene Intensität der russischen Aggression, die unter anderem durch Berichte über nordkoreanische Soldaten in der Ukraine verdeutlicht wird. Ein Waffenstillstand sei derzeit deshalb nicht absehbar. Scholz’ Bemühungen, auch mit anderen Ländern wie Indien oder Brasilien zu verhandeln, um den Konflikt zu beenden, werden von Esken anerkannt. Sie betont, dass Kriege erst durch Verhandlungen und nicht auf dem Schlachtfeld gelöst werden.
Als Vermittler im Konflikt sieht Esken den Bundeskanzler jedoch nicht in vorderster Position. Ihrer Meinung nach übernehmen solche Rollen eher Personen aus der „zweiten Reihe“. Dennoch misst sie Scholz eine bedeutende Rolle bei der Organisation entsprechender Gespräche zu.
