Erste-Group-Chef verteidigt Corona-Plan von Merkel und Macron
Wien (dts) - Nach der Kritik von Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an dem 500-Milliarden-Euro-Hilfspaket erfährt der Corona-Plan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron jetzt Unterstützung aus der österreichischen Wirtschaft: Der Vorstandsvorsitzende der Erste Group Bank, Bernhard Spalt, nannte den Vorstoß "einen wirklich großartigen Plan". Er weise in die richtige Richtung, auch wenn das "von vielen noch nicht geteilt" werde, sagte Spalt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Dabei sei "wirklich wurscht, ob das Geld über Kredite oder nicht rückzahlbare Zuschüsse finanziert wird".
Das könne man "irgendwann einmal klären", so der Erste-Group-Chef weiter. Er bezieht damit Position gegen die Haltung der österreichischen Regierung, die mit den Niederlanden, Dänemark und Schweden, den sogenannten "sparsamen Vier", einen Gegenplan eingebracht hat. Vor allem wollen sie verhindern, dass die gemeinsam finanzierten Staatshilfen als nicht rückzahlbare Zuschüsse ausgegeben werden und gemeinsame Schulden entstehen. Natürlich müsse die Verwendung der Gelder geprüft werden, sagte Spalt. Eine gemeinsame Verschuldung sei aber "richtig". Auch vor einer Transferunion habe er keine Angst. Die Vorschläge von Merkel und Macron seien "groß und konzeptionell richtig", so der Erste-Group-Chef weiter. Denn man stehe vor der Frage, ob die EU zerbreche oder sie eine tiefere Integration wage. "Wenn diese Krise nicht der Anlass ist, Dinge neu zu denken, dann weiß ich echt nicht, was es sein sollte", sagte Spalt. Wichtiger als die Frage, wie die Mittel finanziert würden, sei doch, was damit geschehen solle. Es sei jetzt die Aufgabe der Politik, ein Drehbuch für den Ausstieg aus der Krise zu verfassen, so der Erste-Group-Chef weiter. Die drei großen EU-Zukunftsthemen lauteten: Gesundheit, Klimaschutz und Innovation. "So viel Geld wie möglich in eine fallende Volkswirtschaft zu schütten, ist vielleicht nicht der richtige Zugang", sagte Spalt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Und nicht notwendigerweise laufe das auf neue staatliche Zuwendungen hinaus. Der Erste-Group-Chef nannte beispielhaft mehr steuerliche Abschreibung und weniger bürokratische Regulierung. Für nutzlos hält er Bestrebungen zu mehr Protektionismus in Europa. "Schutzschilde werden nicht sehr lange halten", so Spalt.
Das könne man "irgendwann einmal klären", so der Erste-Group-Chef weiter. Er bezieht damit Position gegen die Haltung der österreichischen Regierung, die mit den Niederlanden, Dänemark und Schweden, den sogenannten "sparsamen Vier", einen Gegenplan eingebracht hat. Vor allem wollen sie verhindern, dass die gemeinsam finanzierten Staatshilfen als nicht rückzahlbare Zuschüsse ausgegeben werden und gemeinsame Schulden entstehen. Natürlich müsse die Verwendung der Gelder geprüft werden, sagte Spalt. Eine gemeinsame Verschuldung sei aber "richtig". Auch vor einer Transferunion habe er keine Angst. Die Vorschläge von Merkel und Macron seien "groß und konzeptionell richtig", so der Erste-Group-Chef weiter. Denn man stehe vor der Frage, ob die EU zerbreche oder sie eine tiefere Integration wage. "Wenn diese Krise nicht der Anlass ist, Dinge neu zu denken, dann weiß ich echt nicht, was es sein sollte", sagte Spalt. Wichtiger als die Frage, wie die Mittel finanziert würden, sei doch, was damit geschehen solle. Es sei jetzt die Aufgabe der Politik, ein Drehbuch für den Ausstieg aus der Krise zu verfassen, so der Erste-Group-Chef weiter. Die drei großen EU-Zukunftsthemen lauteten: Gesundheit, Klimaschutz und Innovation. "So viel Geld wie möglich in eine fallende Volkswirtschaft zu schütten, ist vielleicht nicht der richtige Zugang", sagte Spalt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Und nicht notwendigerweise laufe das auf neue staatliche Zuwendungen hinaus. Der Erste-Group-Chef nannte beispielhaft mehr steuerliche Abschreibung und weniger bürokratische Regulierung. Für nutzlos hält er Bestrebungen zu mehr Protektionismus in Europa. "Schutzschilde werden nicht sehr lange halten", so Spalt.
