Erdrutschsieg für Anti-Elite-Partei im Kosov
Credendo beleuchtet wirtschaftliche Folgen
Wiesbaden, 26.02.2021 (PresseBox) - Am 14. Februar gewann die Anti-Establishment-Partei LVV ("Selbstbestimmungsbewegung"), die als links-nationalistisch einzustufen ist, bei vorgezogenen Parlamentswahlen im Kosovo 48 % der Stimmen. Die seit dem Krieg mit Serbien dominierenden Kräfte - die demokratischen Parteien PDK und LDK - landeten weit abgeschlagen dahinter.
Der Kreditversicherer Credendo sieht im Erdrutschsieg der LVV einen Wendepunkt in der noch jungen Geschichte des Kosovo als unabhängiger Staat. Die Partei hatte bereits 2017 und 2019 Wahlen gewonnen, konnte aber bislang aufgrund alternativer breiter Koalitionen kaum Zeichen setzen. Angesichts der Erschöpfung der Bevölkerung durch etablierte Parteien zeigt auch eine hohe Wahlbeteiligung die Entschlossenheit zu einem radikalen Richtungswechsel. Die PDK war geschwächt durch das Fehlen des ehemaligen Präsidenten Hashim Thaci, der wegen Kriegsverbrechen vor dem Den Haager Gericht steht. Das dominierende Thema der Wahl war der Versprechen der LVV, Arbeitsplätze zu schaffen und die Korruption zu bekämpfen. Albin Kurti, LVV-Vorsitzender und von Februar bis März 2020 bereits kurzzeitig Premierminister, strebt eine Koalition mit Vertretern ethnischer Minderheiten an, was aber kein Selbstläufer wird. Auch die Bestätigung von Vjosa Osmani als Präsidentin ist fraglich, weil dafür eine 2/3-Mehrheit im Parlament benötigt wird. Dies könnte sogar zu Neuwahlen führen.
Die LVV zeigt sich nationalistisch und antiserisch. Die USA und die EU drängen auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Serbien. Die ohnehin schwierigen Beziehungen zu Belgrad nach jahrelangen erfolglosen Versuchen, diese zu normalisieren und eine Anerkennung des Kosovo zu erreichen, könnten sich nun weiter verschlechtern. Die LVV strebt mehr oder weniger offen eine Vereinigung mit Albanien an.
Neben dieser schwierigen Außenpolitischen Lage beschreibt die Credendo-Länderstudie auch Spannungen im Innern. Die Bekämpfung der Korruption stößt auf Widerstände beim bisherigen Establishment, von ehemaligen politischen Herrschern über öffentliche Verwaltungen bis hin zu Oligarchen. Große politische Stabilität erscheint unwahrscheinlich.
Credendo sieht auch große wirtschaftliche Herausforderungen. Das Kosovo ist eines der ärmsten Länder Europas, zieht wegen politischer Instabilität nur wenige Investoren an, hat eine enorme Arbeitslosenquote von etwa 25 % und seit der Unabhängigkeit 2008 verlassen junge Leute das Land. Die Coronakrise hat die Situation nochmals verschlechtert. Die schlechten Beziehungen zu Serbien hemmen die Entwicklung zusätzlich. Die LVV hat Reformen angekündigt, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Es soll ein Staatsfonds eingerichtet werden, um die Exportfinanzierung zu unterstützen und das Leistungsbilanzdefizit zu verringern. Versprochen werden auch verstärkte öffentliche Subventionen und eine vertiefte wirtschaftliche Integration mit Albanien. Nach einer Rezession im Jahr 2020 (die Wirtschaft schrumpfte um 6 %) wird sich die Lage wohl nur langsam erholen.
Der Kreditversicherer Credendo sieht im Erdrutschsieg der LVV einen Wendepunkt in der noch jungen Geschichte des Kosovo als unabhängiger Staat. Die Partei hatte bereits 2017 und 2019 Wahlen gewonnen, konnte aber bislang aufgrund alternativer breiter Koalitionen kaum Zeichen setzen. Angesichts der Erschöpfung der Bevölkerung durch etablierte Parteien zeigt auch eine hohe Wahlbeteiligung die Entschlossenheit zu einem radikalen Richtungswechsel. Die PDK war geschwächt durch das Fehlen des ehemaligen Präsidenten Hashim Thaci, der wegen Kriegsverbrechen vor dem Den Haager Gericht steht. Das dominierende Thema der Wahl war der Versprechen der LVV, Arbeitsplätze zu schaffen und die Korruption zu bekämpfen. Albin Kurti, LVV-Vorsitzender und von Februar bis März 2020 bereits kurzzeitig Premierminister, strebt eine Koalition mit Vertretern ethnischer Minderheiten an, was aber kein Selbstläufer wird. Auch die Bestätigung von Vjosa Osmani als Präsidentin ist fraglich, weil dafür eine 2/3-Mehrheit im Parlament benötigt wird. Dies könnte sogar zu Neuwahlen führen.
Die LVV zeigt sich nationalistisch und antiserisch. Die USA und die EU drängen auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Serbien. Die ohnehin schwierigen Beziehungen zu Belgrad nach jahrelangen erfolglosen Versuchen, diese zu normalisieren und eine Anerkennung des Kosovo zu erreichen, könnten sich nun weiter verschlechtern. Die LVV strebt mehr oder weniger offen eine Vereinigung mit Albanien an.
Neben dieser schwierigen Außenpolitischen Lage beschreibt die Credendo-Länderstudie auch Spannungen im Innern. Die Bekämpfung der Korruption stößt auf Widerstände beim bisherigen Establishment, von ehemaligen politischen Herrschern über öffentliche Verwaltungen bis hin zu Oligarchen. Große politische Stabilität erscheint unwahrscheinlich.
Credendo sieht auch große wirtschaftliche Herausforderungen. Das Kosovo ist eines der ärmsten Länder Europas, zieht wegen politischer Instabilität nur wenige Investoren an, hat eine enorme Arbeitslosenquote von etwa 25 % und seit der Unabhängigkeit 2008 verlassen junge Leute das Land. Die Coronakrise hat die Situation nochmals verschlechtert. Die schlechten Beziehungen zu Serbien hemmen die Entwicklung zusätzlich. Die LVV hat Reformen angekündigt, um die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Es soll ein Staatsfonds eingerichtet werden, um die Exportfinanzierung zu unterstützen und das Leistungsbilanzdefizit zu verringern. Versprochen werden auch verstärkte öffentliche Subventionen und eine vertiefte wirtschaftliche Integration mit Albanien. Nach einer Rezession im Jahr 2020 (die Wirtschaft schrumpfte um 6 %) wird sich die Lage wohl nur langsam erholen.
