Entwarnung bei Krankenkassen-Zusatzbeiträgen
Andere Kassen werden nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums einen Teil der Beiträge zurückerstatten können.
Ende April hatte Hecken noch von 16 Kassen mit insgesamt 4,5 Millionen Versicherten gesprochen, die nach damaligem Stand einen Zusatzbeitrag erheben müssten. Seither hätten viele von ihnen Fusionsgespräche mit finanzstärkeren Partnern aufgenommen, sagte Hecken. Einen Zusatzbeitrag können Kassen erheben, wenn sie mit dem Geld, das ihnen der Gesundheitsfonds zuweist, nicht auskommen. Mitglieder haben dann ein Sonderkündigungsrecht.
«Gleichzeitig sieht es so aus, dass einige Kassen in der Lage sein werden, Boni zu erstatten», sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. Der Gesundheitsfonds erstatte die Ausgaben der Kassen zu 100 Prozent, erläuterte Vater. Die Kassen hätten eine sichere Basis für ihre Kalkulationen. «Das macht sich bezahlt.»
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung begrüßte Heckens Aussagen. «Es ist gut, dass entgegen der bisherigen Ankündigungen des Bundesversicherungsamtes jetzt offenbar doch weniger Versicherte bereits ab dem 1. Juli Zusatzbeiträge zahlen müssen», sagte Sprecher Florian Lanz. Eigene Daten habe man nicht. Nur Bundesversicherungsamt und Landesaufsichten verfügten über die vertraulichen Finanzdaten der Kassen.
Die gesetzlichen Kassen schlossen das erste Quartal insgesamt mit einem Plus von 1,1 Milliarden Euro ab. Nach Schätzungen der AOK droht ihnen aber 2010 ein Defizit von 7 und im Jahr drauf von 13 Milliarden Euro. AOK-Chef Herbert Reichelt hatte davor gewarnt, dass allein 2010 pro Kopf 11,6 Euro im Monat an Zusatzbeitrag nötig seien. 2011 würde der Zusatzobolus gar nicht mehr reichen, weil er nur bis zu einem Prozent des Einkommens erhoben werden darf.
Zuletzt hatten die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKKVBU) und die Mitteldeutsche BKK angekündigt, sich zum 1. Juli zur größten Betriebskrankenkasse mit Sitz in den neuen Ländern zusammenzuschließen. Die neue Krankenkasse wird den Namen BKKVBU tragen und dann knapp 300 000 Versicherte betreuen.
