Elon Musk: Kostensenker im Dienste Washingtons
Elon Musk, visionärer Tech-Milliardär und CEO von Tesla sowie SpaceX, hat nun eine offizielle Aufgabe in der US-Hauptstadt erhalten. Laut der Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, wurde Musk als "besonderer Regierungsangestellter" anerkannt – ein Titel, der mit seiner Rolle als Berater für Kostensenkungen im Regierungsapparat einhergeht. Alle relevanten rechtlichen Bestimmungen, so versicherte Leavitt, seien dabei beachtet worden, auch wenn genaue Details ausblieben.
Das White House hat nun erstmals Einblick in die rechtliche Grundlage von Musks Aktivitäten in Washington gewährt. Im Auftrag des US-Präsidenten Donald Trump konzentriert sich Musk auf die Reduzierung der Staatsausgaben und hat hierfür das sogenannte Doge – Department of Government Efficiency – initiiert, ein Gremium, das direkt dem Weißen Haus zuarbeitet.
Musk, der trotz fehlendem offiziellen Titel bei Doge lebhaft auf seiner Plattform X über seine Pläne zur Ausgabenkürzung berichtet, hat bereits deutlich gemacht, dass er die Schließung der US-Entwicklungshilfebehörde USAID favorisiert. Seine neue Stellung als "besonderer Regierungsangestellter" bringt jedoch einige Auflagen mit sich. Diese Rolle ist für Personen vorbehalten, die nicht mehr als 130 Tage binnen eines Jahres für die Regierung tätig sind, und verpflichtet sie zur Einhaltung strikter Ethikregeln – zum Schutz vor Interessenkonflikten, insbesondere finanzieller Natur.
Musk, einflussreicher Unternehmer und Visionär, bleibt somit eine zentrale Figur im amerikanischen Innovationssektor, auch wenn er mit seinen Firmen Tesla und SpaceX sowohl unter dem wachsamen Auge der FAA als auch der Verkehrsaufsichtsbehörde NHTSA steht.
