EKD-Ratsvorsitzender: Evangelische Kirche für differenzierte Sicht auf Afghanistan-Einsatz
18. Januar 2011, 18:16 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) kommt zu einer differenzierteren Sicht auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als noch zu Zeiten von Margot Käßmann. "Die innerkirchliche Diskussion über den Afghanistan-Einsatz ist differenzierter und kundiger geworden. Wir fragen genauer nach, was das Militär tut und welche Entscheidungen die Politik trifft, wir sind besser über die Arbeit der Seelsorger vor Ort informiert und schauen sensibler auf die seelischen und körperlichen Verletzungen unserer Soldaten", sagte der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe).
Dadurch habe sich "die Tonlage der Bewertung des Einsatzes durch die evangelische Kirche geändert". Hierzu habe beigetragen, dass nach seinem Eindruck "in der Politik mittlerweile gehört wird, was wir anmahnen". Die geänderte Sichtweise hat Konsequenzen für die Bewertung des neuen Bundeswehr-Mandats, das vom Bundeskabinett in der vergangenen Woche beschlossen wurde und am Freitag im Bundestag in erster Lesung debattiert werden soll. Schneider lobte an dem Mandatsentwurf, "dass die von uns geforderte Aufstockung der Mittel für die zivile Aufbauarbeit zumindest teilweise erfolgt ist und eine Evaluation des Einsatzes vorgenommen wurde, die ich allerdings nicht als `Fortschrittsbericht`, sondern als `Statusbericht` bezeichnen würde." Gleichwohl wies Schneider auf "Klärungsbedarf" hin. Dieser bestehe dort, wo "endlich expliziert werden muss, wie man vernetzte Sicherheit durch ein Zusammenwirken von polizeilichen und zivilen Aufgaben gewährleisten will. Zudem hätten wir uns eine Mandatierung auch des zivilen Aufbaus durch den Bundestag gewünscht." Die EKD werde nun "mit der Politik gemeinsam diskutieren, wie Deutschland die Verantwortung in geeigneter Weise an die afghanische Regierung übergeben kann, damit wir keine Besatzer werden. Auf einem konkreten Abzugstermin bestehen wir dabei nicht, doch muss es einen verbindlichen zeitlichen Rahmen geben, in dem die Voraussetzungen für eine Übergabe der Verantwortung zu schaffen sind. Uns geht es dabei um die ethischen Grundsätze, wir betreiben als Kirche keine detaillierte Militärpolitik."
Dadurch habe sich "die Tonlage der Bewertung des Einsatzes durch die evangelische Kirche geändert". Hierzu habe beigetragen, dass nach seinem Eindruck "in der Politik mittlerweile gehört wird, was wir anmahnen". Die geänderte Sichtweise hat Konsequenzen für die Bewertung des neuen Bundeswehr-Mandats, das vom Bundeskabinett in der vergangenen Woche beschlossen wurde und am Freitag im Bundestag in erster Lesung debattiert werden soll. Schneider lobte an dem Mandatsentwurf, "dass die von uns geforderte Aufstockung der Mittel für die zivile Aufbauarbeit zumindest teilweise erfolgt ist und eine Evaluation des Einsatzes vorgenommen wurde, die ich allerdings nicht als `Fortschrittsbericht`, sondern als `Statusbericht` bezeichnen würde." Gleichwohl wies Schneider auf "Klärungsbedarf" hin. Dieser bestehe dort, wo "endlich expliziert werden muss, wie man vernetzte Sicherheit durch ein Zusammenwirken von polizeilichen und zivilen Aufgaben gewährleisten will. Zudem hätten wir uns eine Mandatierung auch des zivilen Aufbaus durch den Bundestag gewünscht." Die EKD werde nun "mit der Politik gemeinsam diskutieren, wie Deutschland die Verantwortung in geeigneter Weise an die afghanische Regierung übergeben kann, damit wir keine Besatzer werden. Auf einem konkreten Abzugstermin bestehen wir dabei nicht, doch muss es einen verbindlichen zeitlichen Rahmen geben, in dem die Voraussetzungen für eine Übergabe der Verantwortung zu schaffen sind. Uns geht es dabei um die ethischen Grundsätze, wir betreiben als Kirche keine detaillierte Militärpolitik."
