Einigung mit der Regierung beendet Blockade von Grenzübergängen zur Ukraine
Nach einer Einigung mit der Regierung haben polnische Transportunternehmer vorerst die Blockade von Grenzübergängen zur Ukraine eingestellt. Wie eine Sprecherin der Polizei der Nachrichtenagentur PAP mitteilte, wurde die Blockade an den Grenzübergängen Korczowa und Hrebenne am Dienstagnachmittag beendet. Der Güterverkehr fließe nun wieder in Richtung Grenze. Auch der dritte blockierte Grenzübergang in Dorohusk soll noch am Abend freigegeben werden.
Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak gab bekannt, dass Vertreter der Transportbranche in einer Vereinbarung mit der Regierung zugesichert hätten, die Blockade vorerst bis zum 1. März auszusetzen. Er betonte jedoch, dass dies nicht das Ende des Dialogs bedeute, sondern intensive Gespräche geführt werden sollen, um die ausgehandelten Bestimmungen umzusetzen.
Ein Organisator des Protests, Rafal Mekler, äußerte sich auf der Plattform X optimistisch und gab dem Ministerium einen Vertrauensvorschuss. Sollten jedoch keine Lösungen erarbeitet werden können, würden die Transportunternehmer an die Grenze zurückkehren.
Die Blockade der Grenzübergänge begann am 6. November, als polnische Transportunternehmer gegen die billigere Konkurrenz aus der Ukraine protestierten. Sie machten diese für den Einbruch ihres Geschäftes verantwortlich. Vor dem Kriegsbeginn in der Ukraine exportierte das Land einen Großteil seiner Waren auf dem Seeweg. Seitdem wurde vieles auf die Straße verlagert, da die EU die Transportgenehmigungen für den ukrainischen Güterverkehr aufhob. Die Blockierer forderten die Wiedereinführung dieser Genehmigungen und beklagten zudem Benachteiligungen durch ukrainische Behörden. (eulerpool-AFX)