Eine grüne Zukunft für die Stahlindustrie: Klingbeils Kampf um Arbeitsplätze
Nach einem Rückschlag für den klimafreundlichen Umbau der deutschen Stahlindustrie positioniert sich der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil als engagierter Fürsprecher für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen. Auf dem Landesparteitag der SPD Brandenburg in Cottbus bekräftigte er: "Wir kämpfen um jeden Industriearbeitsplatz in Deutschland" und forderte, dringend Lösungen zu finden. Seine Aufforderung richtete sich auch an die Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, tätig zu werden.
ArcelorMittal Europe hatte bekannt gegeben, die Pläne zur Umstellung der Werke in Bremen und Eisenhüttenstadt auf klimaneutrale Produktion aufzugeben. Grund dafür seien die aktuelle Marktlage und die fehlende Wirtschaftlichkeit eines CO2-reduzierten Ansatzes. Trotz staatlich zugesicherter Fördermittel sieht der Konzern keine Möglichkeit, die Investitionen fortzuführen.
Klingbeil betont die Notwendigkeit einer Perspektive für "grünen Stahl" und hebt die Bedeutung Deutschlands als starker Industriestandort hervor. Er stellt die Frage nach der Ausgestaltung und Dauer von Förderprogrammen und Übergangsoptionen für die Transformation. Gespräche mit dem Betriebsrat von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt zeigen, dass dort momentan keine akute Bedrohung der Arbeitsplätze besteht, während die Situation in Bremen kritischer bewertet wird.
Um die Herausforderung zu bewältigen, schlägt Klingbeil einen Stahlgipfel vor. Er hat sich an Reiche gewandt, um alle relevanten Akteure zusammenzubringen und sicherte seine Unterstützung als Bundesfinanzminister zu. Das Bundeswirtschaftsministerium bedauert die Entscheidung von ArcelorMittal, weist jedoch darauf hin, dass bisher keine staatlichen Mittel geflossen sind.