Ein SPD-Beben in der CDU-Zentrale
Berlin (dpa) - Das Bild spricht schon Bände. Nach der mit der Union durchverhandelten Nacht und dem weißen Rauch für einen Vertrag über eine große Koalition veröffentlicht die SPD-Spitze um 10.37 Uhr ein Selfie-Bild. Aufgenommen von Generalsekretär Lars Klingbeil.
Neben ihm vorne Vize Olaf Scholz und Fraktionschefin Andrea Nahles. Im Hintergrund, hinter Nahles, fast versteckt: SPD-Chef Martin Schulz. «Müde. Aber zufrieden. Der Vertrag steht», schreiben sie dazu. Was da noch keiner draußen weiß: Das ist die neue Hackordnung der Partei. Kein Jahr, nach dem Schulz wie ein Messias mit 100 Prozent zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt worden war und der «Schulz-Zug» ihn in das Kanzleramt bringen sollte, ist Schulz in die zweite Reihe gerückt.
Es ist die Tragik dieses 7. Februars 2018, dass an dem Tag, an dem die SPD der Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) viel abgetrotzt hat und sich mit der «Eroberung» von Schlüsselministerien wie Außen, Finanzen und Arbeit/Soziales als Sieger fühlt, Schulz der Verlierer ist. Erschöpft und niedergeschlagen steht er nach dem 24-stündigen Verhandlungsmarathon in der CDU-Zentrale neben Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer. Es ist ein Moment, der zeigt: Politik kann ein unerbittliches Geschäft sein, zwischen Höhenrausch und Absturz.
Er will seinen danach tagenden Gremien nicht vorgreifen und noch nicht offiziell verkünden, dass er den SPD-Vorsitz abgibt. Trotz der erst im Dezember mit über 80 Prozent erfolgten Wiederwahl. Er referiert ermattet von Verbesserungen für Rentner und Familien, bis hin zu Europa, was die SPD alles in den Verhandlungen rausgeholt hat.
Merkel schaut neben ihm leicht genervt auf die Uhr. Zwar soll Schulz, der frühere Präsident des Europaparlaments, Sigmar Gabriel als Außenminister beerben - obwohl letzterer derzeit der beliebteste Politiker in Deutschland ist. Aber Schulz (62) wird den Parteivorsitz abgeben (müssen) - als Vizekanzler ist Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz (59) eingeplant, der neuer Bundesfinanzminister werden soll.
Das steht alles noch unter Vorbehalt. Denn nun hat die Basis das Wort: Rund 463 000 Mitglieder werden in den nächsten Wochen bis Anfang März über den 177 Seiten langen Koalitionsvertrag abstimmen. Die Rochade mit Andrea Nahles (47) als der designierten ersten Vorsitzenden in der 155-jährigen Geschichte der SPD dürfte auch erfolgt sein, um irgendwie das Mitgliedervotum zu überstehen.
Nahles hatte mit klarer Kante und schlüssigen Argumenten für den Gang in die ungeliebte GroKo beim Parteitag in Bonn jüngst an der Basis viel Zustimmung gewonnen. Sie sei mal in die SPD eingetreten, «weil ich immer was Großes im Kleinen gesehen habe», also in kleinen Verbesserungen, von denen aber viele profitierten, sagte Nahles dort.
Kanzlerin Merkel kann nun etwas beruhigter sein, da die Führungsfrage bei der SPD vorerst geklärt ist. Merkel schätzt Nahles wie Scholz als professionelle Politiker. Aber wird die Basis alles mittragen? Oder wird nun noch mehr das Anti-GroKo-Lager profitieren? Unter Schulz war die Partei in Umfragen zuletzt auf 17 Prozent abgerutscht. Über Schulz wurde hergezogen, ihm attestiert, die Partei nicht führen zu können. Nahles muss auch den Erneuerungsprozess steuern und eine Idee entwickeln, wofür die Partei eigentlich steht, wohin sie denn will.
Noch nach der Bundestagswahl hatte die bisherige Arbeitsministerin Richtung Union wegen des geplanten Gangs in die Opposition gesagt, von nun an bekämen die bisherigen Regierungspartner «in die Fresse». Nun muss sie die Fraktion im Bundestag steuern, zusammenhalten und die GroKo verteidigen, während gerade der Parteinachwuchs sich nach einem Linksruck und klarer Kante sehnt. Ein schwieriger Spagat.
Die Nacht beim politischen Gegner im Konrad-Adenauer-Haus war eine seltsame. Es drang wenig nach draußen, immer wieder zogen sich Nahles, Scholz, Schulz und Co. zu eigenen Beratungen zurück. Sie trotzten Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer sechs Ministerien und viele inhaltliche Zugeständnisse ab - mit dem Wahlergebnis von 20,5 Prozent ist das Erreichte fast eine Sensation. Das ist auch Schulz' Verdienst. Aber Merkel braucht halt auch irgendwann mal eine stabile Regierung. Dass Schulz auch an den eigenen taktischen Fehlern und Volten gescheitert ist, zeigte der Schlussakkord in dem Drama.
So hatte er die Ministernamen und seine eigenen Pläne erst nach dem Mitgliederentscheid bekannt geben wollen. Das ging krachend schief. Das Schweigegelübde der Verhandler hielt nicht wie geplant knapp vier Wochen bis nach dem Entscheid, sondern nicht mal vierzig Minuten.
Seit Wochen war der Druck auf Schulz gewachsen, den Weg freizumachen. Erst sein unglückliches Agieren nach der Bundestagswahl, bei der die SPD das schlechteste Ergebnis der Bundesrepublik eingefahren hatte. Dann sein zweimaliger Ausschluss einer großen Koalition mit folgender 180-Grad-Wende nach dem Aus der Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen. Und dann natürlich sein Bekenntnis nach der Wahl: «Ganz klar. In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.» Auch dieses Versprechen wird er wohl nicht halten, dafür kann er als «Trostpreis» sein Herzensthema Europa nun voranbringen.
Schulz stand in der Öffentlichkeit und der Partei plötzlich als Wortbrecher da. Was ein Jahr für den Mann aus Würselen. Dabei war die SPD nach seiner Nominierung im Rausch. Tausende traten neu in die SPD ein, in Umfragen kam die Partei auf 30 Prozent und mehr. Schulz war plötzlich die angebetete Kanzler-Hoffnung, eine echte Lichtgestalt.
Doch irgendwann ging es nur noch steil bergab: Der SPD-Wahlkampf zündete nicht, die Themen der Genossen kamen nicht an. Eine Landtagswahl nach der anderen ging verloren für die Partei. Im Mai 2017 der bitterste Schlag: die vernichtende Niederlage in NRW. In der Wahlkampagne ging schief, was nur schief gehen konnte. Schulz verkrampfte, machte einen strategischen Fehler nach dem anderen.
Und dann folgten die Fehler nach der Wahl. Der vorläufige Tiefpunkt war dann der Parteitag in Bonn Ende Januar, der grünes Licht für die Verhandlungen über die große Koalition geben sollte. Schulz hielt dort - gesundheitlich schwer angeschlagen - eine kraftlose Rede, die Delegierten ließen ihn mit dürftigem Applaus und kollektivem Augenrollen über manche Redepassagen schonungslos auflaufen. Am Ende hielt dort Nahles die Rede, die eigentlich Schulz hätte halten sollen: Sie warb mit viel Leidenschaft für die GroKo und rettete so wohl die Abstimmung für die Parteiführung - zumindest knapp. Und auch in den Verhandlungen gaben bereits Nahles und Scholz den Ton an.
Die SPD kann gnadenlos sein, wenn es darum geht, in Ungnade gefallene Vorsitzende aufs Abstellgleis zu schieben, unvergessen der Sturz von Kurt Beck 2008 am Schwielowsee. Nun sollte es nicht wie ein Sturz aussehen, noch dazu in der CDU-Zentrale. Dann sickerte durch, dass Scholz nach Berlin wechseln soll, wenn es zur großen Koalition kommt.
Dann wurde als nächsteds klar: Schulz will Außenminister werden. Da stellte sich die Frage: Scholz, einer der profiliertesten SPD-Leute, der mit Nahles eng kooperiert, wird sich kaum Schulz im Kabinett unterordnen. Später sickerte durch: Schulz gibt den Vorsitz ab, Nahles soll Schulz beerben. Gegenseitig kam es zu Schuldzuweisungen, wer für das Kommunikationsdebakel verantwortlich ist. Wie freiwillig der Abgang geschah: unklar. Das Bild, aufgenommen im Adenauer-Haus, spiegelte die neue Zeit schon wieder. Aber vielleicht ist das abula Rasa und die Klarheit nun hilfreicher für den Mitgliederentscheid.
Offiziell hieß es von der SPD fast verzweifelt: Wir kommentieren keine Personalspekulationen. Aber der Damm war nun gebrochen. Die Partei kämpft wie andere sozialdemokratische Parteien in Europa um ihre Existenz. Wenn jetzt der Mitgliederentscheid scheitert, können auch Nahles und Scholz einpacken. Die SPD steht vor entscheidenden Wochen. Und Kanzlerin Merkel kann nur hoffen, dass dieses Drama ein gutes Ende nimmt und es mit der Regierung klappt. Denn sonst könnte auf das SPD-Beben auch noch ein Merkel-Beben bei der CDU folgen.
