Dobrindt will mit Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen Breitbandausbau beschleunigen
06. Februar 2014, 17:52 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Mit Erlösen aus der Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen will der neue Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), den Breitbandausbau beschleunigen. Entsprechende Pläne werden nach Informationen des "Handelsblatts" (Freitagausgabe) derzeit im Ministerium erarbeitet. Ziel sei es, aus den Erlösen den Ausbau des Breitbandnetzes zu fördern.
Konkret geht es um die GSM-Frequenzen im Mobilfunk, die 2015 neu vergeben werden. Während die Mobilfunkanbieter eine Verlängerung der Lizenzen fordern, hat die Bundesnetzagentur eine Versteigerung angeregt. "Es gibt Vorstellungen, wie die Frequenzvergabe ausgestaltet werden kann", bestätigte eine Sprecherin des Bundesministeriums. "Details – auch über die Verwendung der dadurch generierten Mittel - werden im Laufe der Legislaturperiode erarbeitet", hieß es weiter. Dabei werde das Bundesfinanzministerium "eng eingebunden". Ein zunächst geplantes Förderprogramm von einer Milliarde Euro war während der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD am Widerstand der Haushaltspolitiker gescheitert. Aus der letzten Versteigerung 2010 erzielte der Bund Einnahmen von vier Milliarden Euro. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 ein flächendeckendes Breitbandnetz mit Datengeschwindigkeiten von bis zu 50 Megabit pro Sekunde zu ermöglichen. Derzeit lohnt sich für Anbieter der Ausbau vor allem in dünn besiedelten Regionen kaum.
Konkret geht es um die GSM-Frequenzen im Mobilfunk, die 2015 neu vergeben werden. Während die Mobilfunkanbieter eine Verlängerung der Lizenzen fordern, hat die Bundesnetzagentur eine Versteigerung angeregt. "Es gibt Vorstellungen, wie die Frequenzvergabe ausgestaltet werden kann", bestätigte eine Sprecherin des Bundesministeriums. "Details – auch über die Verwendung der dadurch generierten Mittel - werden im Laufe der Legislaturperiode erarbeitet", hieß es weiter. Dabei werde das Bundesfinanzministerium "eng eingebunden". Ein zunächst geplantes Förderprogramm von einer Milliarde Euro war während der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD am Widerstand der Haushaltspolitiker gescheitert. Aus der letzten Versteigerung 2010 erzielte der Bund Einnahmen von vier Milliarden Euro. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 ein flächendeckendes Breitbandnetz mit Datengeschwindigkeiten von bis zu 50 Megabit pro Sekunde zu ermöglichen. Derzeit lohnt sich für Anbieter der Ausbau vor allem in dünn besiedelten Regionen kaum.
