Digitalgremien der Bundesregierung tagen nur selten

Berlin (dts) - Die von der Bundesregierung eingesetzten Gremien zur Förderung der Digitalisierung haben bisher kaum getagt. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine Antwort von Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) auf eine Parlamentarische Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Manuel Höferlin. Danach kam das sogenannte Digitalkabinett unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) 2020 nur einmal zusammen.

Bei der Sitzung am 24. Juni sei unter anderem "über den weiteren Prozess zur `Datenstrategie der Bundesregierung`" beraten worden, schreibt Bär. Seit seiner Gründung 2018 hat das Digitalkabinett damit nur viermal getagt. Der IT-Rat der Bundesregierung kam in diesem Jahr, auch Corona-bedingt, bisher lediglich zweimal zusammen (am 25. Juni und am 1. September). Der mit Experten besetzte Digitalrat tagte ebenfalls nur zweimal, am 4. März und am 10. Juni. Höferlin warf der Bundesregierung mangelndes Interesse und "Planlosigkeit" vor. "Die digitale Transformation ist kein Nebenjob und muss mit der notwendigen Konsequenz und Nachhaltigkeit betrieben werden", sagte der FDP-Politiker dem Focus. Deutschland brauche deshalb dringend ein "koordinierendes und zugleich federführendes Digitalministerium als übergeordnete Instanz".